DB Competition Claims, eine Tochtergesellschaft des DB-Konzerns, erzielt mit Lkw-Hersteller DAF eine außergerichtliche einvernehmliche Einigung über Schadensersatzzahlungen im sogenannten Lkw-Kartell.
Die seit 2017 andauernde juristische Auseinandersetzung zwischen DB Competition Claims, einer Tochtergesellschaft des DB-Konzerns, und dem Lkw-Hersteller DAF hat ein Ende. Die beiden einigten sich jetzt außergerichtlich über die Schadensersatzzahlungen im sogenannten Lkw-Kartell.
DB-Vorstand Recht hofft auf weitere Einigungen
„Nach intensiven Verhandlungen haben wir mit DAF eine gute Lösung für beide Seiten gefunden“, sagt DB-Vorstand Personal und Recht Martin Seiler. DAF sei seiner Verantwortung nachgekommen, Schäden im Zusammenhang mit dem Lkw-Kartell zu kompensieren. Er hoffe nun, dass auch die übrigen Kartellbeteiligten eine außergerichtliche kommerzielle Einigung jahrelangen kostspieligen Gerichtsverfahren vorziehen, erklärt Seiler.
EU verhängt Rekordbußen gegen Lkw-Hersteller
Die EU-Kommission hatte 2016 und 2017 festgestellt, dass die Lkw-Hersteller DAF, Daimler, Iveco, MAN, Volvo/Renault und Scania zwischen 1997 und 2011 verbotene Kartellabsprachen getroffen hatten. Gegen das Kartell ergingen Rekordgeldbußen von insgesamt 3,8 Milliarden Euro.
DB: Schaden in Höhe von 500 Millionen Euro
Die DB Competition Claims, bei der die Schadensersatz-Ansprüche der DB, der Bundeswehr, mehrerer Flughäfen sowie rund 40 weiterer Unternehmen gebündelt wurden, hatte Ende 2017 Klage beim Landgericht München I Klage eingereicht. Sie machte damals Schäden in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro einschließlich Zinsen geltend. Allein die DB habe im Kartellzeitraum Tausende Lkw beschafft, heißt es. Wie hoch die Zahlung im Fall von DAF ausgefallen ist, bleibt allerdings Verschluss-Sache. Die beiden Parteien haben hierzu Stillschweigen vereinbart.
Klage der Verbände
Sammelklage gegen Lkw-Kartell abgewiesen
