Der Bundesverband Deutsche Startups fordert von der Großen Koalition einen Minister oder eine Ministerin für Digitales. Zahlreiche Wirtschaftsverbände haben die Online-Petition bereits unterzeichnet.
Mehr als jeder zweite Deutsche befürwortet ein eigenständiges Ministerium für Digitales – das geht aus der Online-Petition unter www.digitalministerium.org hervor. Die Regierungen in Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich haben ein solches Ministerium bereits. Nur Deutschland schlafe beim Thema Digitalisierung mal wieder: "Unsere Schulen und Universitäten stecken in der Kreidezeit fest, Staat und Verwaltung arbeiten analog", beklagt der Bundesverband Deutsche Startups, der die Petition ins Leben gerufen hat.
Die Innovationskraft in Deutschland leide. "Fatale Folgen für Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden" drohen. Unterzeichnet haben die Forderung bereits zahlreiche Branchenverbände wie Bitkom, der Bundesverband IT-Mittelstand, der Handelsverband Deutschland, der Verband kommunaler Unternehmen oder das Deutsche Institut für Virtual Reality.
Heimatministerium statt Digitalministerium
"Frankreich ruft die Startup-Nation aus. Deutschland schafft ein Heimatministerium. So macht man keine Zukunft", erklärt Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups. Bitkom-Präsident Achim Berg pflichtet ihm bei: "Wir brauchen einen Staatsminister für Digitales – mit mehr als einem Klingelschild. Dieser Minister braucht Rechte und Ressourcen. Unter anderem sollte er einen Digitalvorbehalt bei allen Gesetzesvorhaben ausüben und bestehende Gesetze hinsichtlich ihrer Digitalverträglichkeit prüfen."
