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Fördermittel sind aufgebraucht Antrags-Stopp beim ehemaligen De-minimis-Portal

Lkw und Pkw auf einer Autobahn Foto: Alev Atas/ETM

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) schließt das E-Service-Portal für Förderhilfen zum Programm „Umweltschutz und Sicherheit“ – vormals De-minimis. Die Details und wie es nun weitergeht.

Die für das Förderprogramm im Haushalt 2024 zur Verfügung stehenden Mittel sind durch die bisher eingegangenen Förderanträge gebunden, heißt es seit heute auf der Seite des Bundesamts für Logistik und Mobilität (BALM). Oder anders ausgedrückt: Wer jetzt noch einen Zuschuss über das ehemalige De-minimis-Programm beantragen wollte, schaut erstmal in die Röhre.

BALM hat kein Geld für weitere Förderungen

Für weitere Anträge können derzeit keine weiteren Fördermittel zugesagt werden. Daher wurde das E-Service-Portal für weitere Antragstellungen im Förderprogramm „Umwelt und Sicherheit“ geschlossen, schreibt das BALM. Dabei hat die Förderperiode 2024 gerade erst begonnen. Das Portal war am ab dem 5. Februar 2024 um 9 Uhr geöffnet. Nach nunmehr rund 10 Tagen und nach Angaben des BALM mehr als 11.000 eingegangenen Förderanträgen ist bereits wieder Schluss.

Erneute Öffnung des Antragsportals ist offen

Wenn es neue Fördermittel geben sollte, werde das Antragsportal für eine Antragstellung erneut geöffnet. Wann und ob das der Fall sein wird, steht allerdings in den Sternen. Hat die Bundesregierung im Verkehrsetat des Haushaltsgesetzes 2024 den Rotstift doch unter anderem bei den Fördermitteln angesetzt.

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