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Fahrpersonalpflichten

BAG veröffentlicht Anwendungshinweise

BAG, Autobahn, Kontrolle Foto: BAG

Anwendungsweise zu den Fahrpersonalpflichten sollen das Leben für Fahrer, Unternehmen und Behörden einfacher machen. Das BAG stellt sie auf seiner Internetseite kostenlos zur Verfügung.

Der Bund-Länder-Arbeitskreis Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (BLAK BKrFQ) hat nach Angaben des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) Anwendungshinweise zu den Pflichten des Fahrpersonals nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz (BKrFQG) erarbeitet. Sie sollen sowohl dem Fahrpersonal und den Unternehmen als auch den für die Anwendung des Gesetzes zuständigen Behörden eine Hilfestellung für die tägliche Arbeit bieten und eine einheitliche Rechtsanwendung ermöglichen.

Die Anwendungshinweise orientieren sich am Aufbau des BKrFQG und enthalten laut BAG neben Begriffsbestimmungen und Informationen zum Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelungen auch Auslegungshinweise zu den gesetzlichen Ausnahmetatbeständen sowie Praxisbeispiele. Die Anwendungshinweise können auf der Internetseite des BAG kostenlos heruntergeladen werden.

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