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Zum Schutz deutscher Frächter

Thüringer Gewerbe: Keine Kabotage für Gebietsfremde

Kabotage deutsch-polnische Grenze Foto: Johannes Roller

Das Thüringer Verkehrsgewerbe fordert von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die Kabotageberechtigung für osteuropäische Unternehmen auszusetzen.

Dies sei zum Schutz kleiner und mittelständischer Unternehmen notwendig, die unter hohem Preisdruck zumeist als Subunternehmer für große Logistikdienstleister und Speditionen im Dauereinsatz seien.

Ruinöse Frachtpreise

Durch die Corona-Krise gebe es einen Einbruch der deutschen Wirtschaft und ein sehr hohes Angebot an Laderaum. Das führe dazu, „dass ruinöse Frachtpreise im innerdeutschen Güterverkehr“ angeboten werden. Osteuropäische Güterkraftverkehrsunternehmer würden sich dies "unter Umgehung des Mindestlohns zunutze“ machen.

„Wir verlangen, dass das BMVI bei der EU-Kommission entsprechende Maßnahmen zum Erhalt der regionalen Güterverkehrsanbieter beantragt“, sagte Martin Kammer, Hauptgeschäftsführer des Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV).

Kabotageregelung aussetzen

Seine Forderung: Die Kabotageregelungen, also die Möglichkeit für Transporte innerhalb eines Landes durch ausländisches Verkehrsunternehmen, sollten zum Schutz regionaler Anbieter ausgesetzt werden.

In einem dringlichen Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) äußerte Kammer zugleich die Sorge, dass viele kleine Unternehmen im Zuge der Corona-Krise aufgeben müssten. „Die Forderung ist nicht als europafeindlich zu verstehen. Es geht schlichtweg um das Überleben klein- und mittelständiger deutscher Güterkraftverkehrsunternehmen, die auf einem Markt mit zwei unterschiedlichen Anbietern, nämlich Anbieter mit und ohne Mindestlohn, nicht mitbieten können.

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