Schließen

Maut-Harmonisierung

Förderprogramme finanziell gut ausgestattet

Hände, Geld, Fotolia

Aufatmen beim Thema Maut-Harmonisierung: Einerseits bleibt das Volumen hinter den Zusagen der Politik zurück, andererseits ist aktuell reichlich Geld für die Förderprogramme vorhanden.

Zwar hat die Bundesregierung für die Jahre 2011 und 2012 vornherein nur rund 550 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt – während ursprünglich 600 Millionen Euro versprochen waren. Andererseits dürften keine Engpässe bei den Programmen Innovation, De-Minimis sowie Aus- und Weiterbildung auftreten, obwohl die Zahl der Förderanträge steigt. Insgesamt stehen für die genannten Programme 2011 und 2012 je 394,5 Millionen im Haushalt des Bundesverkehrsministers. Im laufenden Jahr wurden bereits 250 Millionen Euro ausgezahlt, weitere 160 Millionen Euro stehen nach Angaben des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) noch zur Verfügung.

Mehr Geld in der Kasse, als geplant

Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Denn tatsächlich ist viel mehr Geld verfügbar. Zum einen, weil es vielfach sogenannte Luftbuchungen gibt, wenn Antragsteller Zuwendungen beantragt haben, die später nicht hinreichend durch Verwendungsnachweise unterlegt werden. So sollen dem Vernehmen nach beim De-Minimis-Programm letztlich nur 75 Prozent der beantragten Mittel abgerufen worden sein, und bei den Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen gar nur 30 bis 40 Prozent. Folglich bleibt mehr Geld in der Kasse, als geplant.

Daneben stehen Harmonisierungsmittel zur Verfügung, die in den Jahren 2009 und 2010 nicht ausgezahlt wurden und die im Rahmen der Mittelbewirtschaftung für die genannten Programme zusätzlich mobilisiert werden können, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage mitteilt. Geparkt wurden diese Restmittel im Haushalt der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (VIFG). Einen ausführlichen Hintergrund zu den Förderprogrammen für das deutsche Transportgewerbe lesen Sie in der neuen trans aktuell-Printausgabe (20/2011) auf Seite 1.

Unsere Experten
Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Aktuelle Fragen Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw? Ziffer 95 und Überführungsfahrten Brauche ich die Ziffer 95 für Überführungsfahrten?
Diesel-Dieter am Nürburgring
Element Teaser Marginal TGP Aktionspakete und Gewinnchancen zum TGP

Jetzt sichern!

FERNFAHRER Reporter App
Element Teaser Reporter App Die Foto-Community für Fahrer und Lkw-Fans

Jetzt App für iOS oder Android herunterladen!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.