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Lkw-Maut soll Straße dienen

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Der Autobahnbau könnte bald nicht mehr über den Bundeshaushalt, sondern über private Geldgeber am Kapitalmarkt finanziert werden. Das geht nach Angaben der „Financial Times Deutschland“ (FTD) aus dem Entwurf der Verkehrsexperten von Union und FDP für den schwarz-gelben Koalitionsvertrag hervor. Nach dem Koalitionsentwurf soll eine Regierungskommission die Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (VIFG) weiterentwickeln. Sie soll laut FTD einen eigenen Finanzierungskreislauf erhalten. Dann bekäme sie die Mauteinnahmen direkt und dürfte selbst Kredite aufnehmen. Die Lkw-Maut würde dann ausschließlich ins Straßennetz fließen. Bislang landen noch 42 Prozent der Mauteinnahmen bei Schienenwegen und Wasserstraßen. Verkehrs- und Finanzierungsexperten mahnen laut FTD, dass mit der Neustrukturierung der VIFG die Finanzierungskosten steigen werden. Für die öffentliche Hand sei die herkömmliche Finanzierung günstiger. Unter anderem drohe durch den Umbau deshalb eine Einführung der Pkw-Maut.

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