Die EU will angesichts der Corona-Pandemie möglichst schnell einen Notfallplan für den europäischen Güterverkehr erstellen.
„Dieser Notfallplan ist aktueller denn je“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach einer virtuellen Konferenz mit seinen europäischen Kollegen und EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. „Wir haben festgestellt, die Verkehrspolitik, die Mobilität und die Logistik – sie sind systemrelevant“, betonte Scheuer. Gebraucht werde ein gut koordiniertes Informationsmanagement für eine stabile Grundversorgung über alle Verkehrsträger und Grenzen hinweg.
Koordination gegen Staus
Damit sollen lange Staus wie im Frühjahr, die durch die Grenzschließungen einzelner Mitgliedstaaten entstanden waren, künftig vermieden werden. Einige Länder hätten mit einer Green Lane-App bereits gute Erfahrungen gesammelt. Scheuer nannte drei Handlungsfelder: Die Aufrechterhaltung des Güter- und Warenverkehrs, die Stärkung der Eigenverantwortung der Wirtschaft sowie ein Regelwerk zu Ausnahmevorschriften.
Digitale Dokumente in der Pandemie
Kommissarin Valean begrüßte die Pläne der deutschen Ratspräsidentschaft. Sie will Ausnahmeregelungen zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage oder Wochenendfahrverboten nicht über ein fertiges Format geregelt sehen. Darüber sollte von Fall zu Fall entschieden werden, sagte sie. Zum Schutz von Fahrern in der Pandemie verwies Valean noch einmal darauf, dass die Verwendung digitaler Dokument sehr hilfreich sei. Auch die Erlaubnis, die Ruhezeit in der Fahrerkabine zu verbringen, trage dazu bei.
