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Russland

Alleingang gefährdet Warenaustausch

TIR, Schild, Willi Betz, Lkw Foto: Matthias Rathmann

Der russische Zollservice FCS will nach Angaben des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) für TIR-Transporte ab 14. August zusätzlich zur TIR-Deckung von 60.000 Euro ein nationales russisches Versandverfahren vorschreiben. Der BGL befürchtet, dass durch diese Maßnahme die Kosten für Russlandtransporte um bis zu vierstellige Eurobeträge ansteigen.

Zudem ist der Verband der Ansicht, dass durch die Maßnahme die Infrastruktur an den russischen Außengrenzen komplett überlastet werde. Zahlreiche Staus, die eine geregelte Abwicklung des Warenaustausches mit Russland unmöglich machten, wären die Folge.
 
Der russische FCS begründet die Maßnahme damit, dass die Bürgenkette des TIR-Verfahrens in Russland nicht ihren Pflichten nachkomme, die Abgaben für auf russischem Territorium nicht ordnungsgemäß beendete TIR-Versandverfahren zu zahlen. Die International Road Transport Union (IRU) hat diesen Vorwürfen laut BGL aber bereits widersprochen.

Kaum Schadensfälle in Russland

Im Gegenteil verlaufe die Schadensfallabwicklung unter TIR in Russland äußerst positiv. Von fünf Millionen seit 2010 in Russland abgewickelten TIR-Versandverfahren sei lediglich ein winziger Teil von 0,002 Prozent schadensfällig geworden. Auch die daraus resultierenden Abgabenforderungen seien zum ganz überwiegenden Teil bereits beglichen oder aber von russischen Gerichten für ungültig erklärt worden.
 
Die Pläne des FCS stehen laut BGL zudem im Widerspruch zum internationalen TIR-Übereinkommen, das Zusatzsicherheiten bei Transporten unter Deckung von TIR nicht erlaubt. Außerdem agiere Russland ohne vorhergehende Abstimmung mit dem TIR Executive Board. Die IRU und ihre Mitgliedsverbände, darunter auch der BGL, arbeiten nun daran, eine Umsetzung der Pläne des FCS zu stoppen. Der BGL hat die zuständigen deutschen Ministerien gebeten, bei den Amtsträgern in der Russischen Föderation vorstellig zu werden.

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