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Scheuer will Flotten erneuern

Scheuer setzt auf Anreize statt auf Verbote

Foto: Karl-Heinz Augustin

Im Exklusiv-Interview mit dem Fachtitel trans aktuell erläutert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, wie er die Flotten in Deutschland erneuern will.

Anreize statt Verbote, das ist die Linie von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Im Exklusiv-Interview mit dem Fachtitel trans aktuell macht er das an unterschiedlichen Beispielen fest – etwa an der Mautgestaltung, an Förderprogrammen und an Anreizen zur Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Das im Juli gestartete Förderprogramm zum Erwerb von CO2-armen Lkw zum Beispiel sei gut angelaufen. „Wir spüren bereits in den ersten Wochen ein starkes Interesse“, sagt Scheuer. Aktuell (Mitte November) lägen dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) 76 Anträge für 441 Fahrzeuge vor. Bei dem Programm winken Zuschüsse beim Erwerb von Elektro- sowie von CNG- und LNG-Lkw.

Auch die Lkw-Maut sieht Scheuer als Instrument an, um Anreize zur Flottenerneuerung zu setzen. „Zum Beispiel fördern wir alternative Antriebe und haben Elektro- sowie Gas-Lkw in der Lkw-Maut befreit beziehungsweise begünstigt“, erläutert Scheuer. Gleichzeitig verteidigt er die im Januar anstehende bis zu 40-prozentige Erhöhung der Straßengebühr. „Ich muss dafür einfach um Verständnis bitten“, sagt er. Die Einnahmen garantierten eine bessere Verkehrsinfrastruktur, weil alles reinvestiert werde.

Als Drittes führt der CSU-Politiker, der seit 14. März das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) leitet, die mögliche Nachrüstung von gewerblichen Dieselfahrzeugen an. Diese Maßnahme ist Teil der Absprachen mit der Automobilindustrie in Reaktion auf den Dieselskandal und die drohenden Fahrverbote.

Nachrüstung von gewerblichen Dieselfahrzeugen

„Auch mein Haus nimmt für die Umrüstung richtig Geld in die Hand – für Diesel-Busse, Kommunal-, Handwerker- und Lieferfahrzeuge. Und mein Ministerium wird noch in diesem Jahr die technischen und rechtlichen Maßnahmen dafür schaffen“, kündigt der 44-Jährige an. Die EU-Kommission habe vorige Woche erst grünes Licht für eine Förderung von bis zu 80 Prozent der Kosten für eine Nachrüstung von Dieselbussen gegeben. „Nun wollen wir das auch bei den Kommunal-, Handwerker- und Lieferfahrzeugen erreichen. Auch sie dürfen kein Opfer von Einfahrtsverboten werden.“

Scheuer warnt auch davor, angesichts der Debatte um Luftschadstoffe das Ende der Dieselära einzuläuten. „Es muss dringend eine Versachlichung dieser Debatte stattfinden. Wir laufen sonst Gefahr, mit dem Dieselmotor ein wichtiges Mobilitätselement kaputt zu machen“, sagt der Minister. „Wenn ich mir beim Pkw bei einem modernen Euro 6d-Temp die Verbräuche und Emissionen anschaue, ist eine Diskussion gegen den Diesel doch gegen jede Vernunft.“

Dass neben Straßen- und Zonensperrungen für Euro-4- und Euro-5-Dieselfahrzeuge nun erstmals auch eine Autobahn auf einem Teilabschnitt – die A40 in Essen – für diese Fahrzeuge tabu sein soll, lehnt der Bundesverkehrsminister entschieden ab. „Ich halte dieses Fahrverbot, von dem nun sogar eine Bundesautobahn betroffen ist, für völlig unverhältnismäßig“, sagt er. „Wir lösen damit nur Verunsicherung und Proteste bei der Bevölkerung aus, die wir in ihrer Mobilität einschränken“, ergänzt der Politiker aus dem Wahlkreis Passau.

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