Neue Bahn-Sparte InfraGO Das fordern die Verbände vom Bund

DB Netz und DB Station & Service schließen sich zu InfraGO, einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte, zusammen. Acht Branchenverbände haben in einem gemeinsamen Positionspapier ihre Erwartungen an den Bund formuliert.

„Wichtige Leitlinien der Umstrukturierung waren bis vor kurzem noch weitgehend unbekannt, der Prozess wirkte zudem intransparent“, sagt Niels Beuck, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Spedition und Logistik (DSLV), einem der unterzeichnenden Verbände im Gespräch mit eurotransport.de. Diskussionen hierzu habe es mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gegeben. Wichtige Themen wie die genaue Definition der Gemeinwohlorientierung oder die Finanzierungsstrukturen seien aber noch nicht geklärt – daher gibt es nun das Positionspapier.

Die Neuordnung als InfraGO könne die Rollenverteilung zwischen dem Bund als Eigentümer und der neuen Infrastruktursparte klar regeln, so die Verbände. "Die Ausrichtung am Gemeinwohl bietet die Chance, dass das Schienennetz leistungsfähiger und zuverlässiger wird und dass die Schieneninfrastruktur stärker an den Interessen der Nutzerinnen und Nutzer ausgerichtet wird", sagt Martin Henke, Geschäftsführer des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).

Die Schieneninfrastruktur müsse künftig so entwickelt und gesteuert werden, dass mehr auf die Schiene verlagert wird: Menschen als auch Güter. Dafür sei eine klare Leitstrategie notwendig, die eine erhöhte Kapazität, Qualität und Zuverlässigkeit der Schieneninfrastruktur ermögliche.

Weitere Forderungen:

• Die Strukturen der Infrastrukturfinanzierung sollen neu geordnet werden, dauerhaft gesetzlich verankert sein und zu den verkehrs- und klimapolitischen Zielen des Bundes passen. Die verwendeten Gelder kommen aus zwei Schieneninfrastrukturfonds. Sie finanzieren Neu- und Ausbau, Modernisierung, Ersatz und Instandhaltung. Die Finanzierungsquellen müssen klar benannt und dauerhaft gesetzlich verankert werden.
• InfraGO dürfe keine Gewinne erzielen wollen. Die Folge: Der Bund miniert seinen Gewinnanspruch an die Infrastruktur (schwarze Null). Falls doch Gewinne abfallen, müssen sie transparent gemacht werden und in der Infrastruktursparte verbleiben.
• Der Bund solle zentrale Kennzahlen liefern, um über die Entwicklung von InfraGO und das Erreichen konkreter Ziele zu informieren. Die Entwicklungsziele sollen in verschiedenen Kategorien wie Leistungsfähigkeit (Kapazität), Zuverlässigkeit (Anlagenverfügbarkeit) und Elektrifizierungsgrad definiert werden. Mindestens einmal im Jahr ist der aktuelle Stand zu veröffentlichen. In Definition und Monitoring der Entwicklungsziele soll die gesamte Branche eingebunden sein.

Zu den acht unterzeichnenden Verbänden gehören Allianz pro Schiene, der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Bundesverband Schienen Nahverkehr, der Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV), Mofair, der Fahrgastverband Pro Bahn, der ökologische Verkehrsclub VCD und der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB).

Lesen Sie auch Bahn gibt Go für Infrastruktur Schenker-Verkauf läuft an