Wann dürfen Unternehmen mit Förderzusagen für den Erwerb von Elektro- oder Wasserstoff-Lkw beziehungsweise für den Erwerb der Tank- und Ladeinfrastruktur rechnen? Die Antwort aus dem BMDV.
Unternehmen müssen sich seit Monaten in Geduld üben, weshalb der Unmut in der Branche zunimmt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte kürzlich im Interview mit der Fachzeitschrift trans aktuell betont: „Es gibt auch seitens des Ministeriums ein großes Interesse daran, dass die Anträge schnell bearbeitet werden. Wir unterliegen hier dem Beihilferecht, daher muss alles mit der nötigen Sorgfalt geprüft werden.“
Logistik als Garant für Wohlstand
Wissing: Branche nicht alleine lassen
Auf erneute Nachfrage teilt eine Sprecherin des BMDV mit: „Der Versand der Bescheide zur Fahrzeugförderung hat bereits begonnen und erfolgt in den kommenden Wochen tranchenweise.“ Eine Beschleunigung der Vorgänge und eine bessere Planbarkeit würden von allen Seiten angestrebt. „Eine besondere Herausforderung bei der Umsetzung der KsNI-Richtlinie ist zum Beispiel das wettbewerbliche Verfahren, das die Komplexität und den Zeitbedarf der Antragsbearbeitung deutlich erhöht. Es handelt sich um eine durch die EU-Kommission genehmigte Förderrichtlinie, die diesbezüglich den geltenden beihilferechtlichen Vorgaben entspricht.“
450 Prozent mehr Förderanträge als im 1. Aufruf
Die Sprecherin führt die von vielen als zu lange empfundene Dauer der Antragsprüfung auch auf „enorm hohe Antragszahlen im 2. Förderaufruf“ zurück. Wie auch Wissing im Interview schon erwähnt hatte, sind die Antragszahlen im Vergleich zum 1. Förderaufruf um rund 450 Prozent gestiegen. „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Förderbescheide“, betont die Sprecherin.
