Dieseldemos Die rechtliche Seite der Demos gegen gestiegene Dieselpreise

gf Foto: Schwarzwälder Bote

In den vergangenen Wochen gab es bundesweit Demonstrationen von Transportunternehmern und ihren Lkw-Fahrern gegen die stark gestiegenen Dieselpreise. Einige drohten sogar mit Blockaden.

D er Protestkonvoi sorgte für einen Großeinsatz der Polizei im Zollernalbkreis entlang der B 27 und B 463. So titelte am 23. März der Zollern-Alb-Kurier. "Ausgelöst hatte die landkreisweit massiven Verkehrsstörungen ein offenbar via Social-Media-Kanäle verabredeter Protestkonvoi gegen die hohen Dieselpreise. Mit zahlreichen Traktoren und Lastwagen waren die Protestierenden aus dem gesamten Landkreis laut und anhaltend hupend im Schneckentempo auf den Bundesstraßen unterwegs."

In den vergangenen Wochen gingen bundesweit Transportunternehmen und ihre Fahrer auf die Straßen. In Köln und im Siegerland gab es Aufrufe zu Blockaden, auf der A 2 bei Dortmund verursachte eine Protestfahrt nach Angaben der Polizei sogar einen Auffahrunfall: "Ein Lkw-Fahrer konnte im Nachgang angehalten werden. Die Beamten beschlagnahmten seinen Führerschein. Die Sattelzugmaschine wurde sichergestellt." "Eine Autobahn ist nicht für Protestaktionen geeignet", warnte die Polizei. "So sehr man auch die Hintergründe der Aktion verstehen kann, den Verkehr auf einer Autobahn abzubremsen, ist schlichtweg lebensgefährlich!" Die meisten Demos, sowohl des BGL als auch die gezielten Langsamfahraktionen mit 60 km/h eines Aktionsbündnisses um die BLV-Pro auf der Autobahn, verliefen friedlich – wenn auch bis Redaktionsschluss ohne erkennbaren Einfluss auf die Politik.

Ihre Vorteile mit Digitalabo
  • Zugang zu allen Webseiteninhalten
  • Kostenloser PDF-Download der Ausgaben
  • Preisvorteil für Schulungen und im Shop

Sie haben bereits ein Digitalabo? Hier einloggen.

DEKRA Mitglieder 0,00 Euro*

* Sie sind DEKRA-Mitglied? Dann loggen Sie sich ein und ergänzen ggf. in Ihrem Profil Ihre DEKRA-Mitglieds-Nummer.

Mitgliedsnummer ergänzen
Digitalabo ab 1,88 Euro* pro Monat

* Jahrespreis 22,65 Euro, Preis für FERNFAHRER Flexabo Digital in Deutschland,flexible Laufzeit, jederzeit kündbar.

Weiter zum Kauf
Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
FF 06 2022 Titel
FERNFAHRER 06 / 2022
7. Mai 2022
Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
FF 06 2022 Titel
FERNFAHRER 06 / 2022
7. Mai 2022
Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

Betriebsstoffliste 2022
Betriebsstoffliste 2022 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2022

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.