Eine schnellere Planung und Genehmigung nicht nur für Schienenwege, sondern auch für wichtige Autobahnen – die Ampel hat dafür den Weg frei gemacht. Wie die Bevölkerung dazu steht.
Soll die Beschleunigung der Schiene vorbehalten sein? Oder sollte auch die Autobahn davon profitieren, um Engpässe schneller zu beseitigen und das Netz leistungsfähiger zu machen? Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat über das Meinungsforschungsinstitut Civey Ende März mehr als 2.500 Erwachsene dazu befragt. Das Ergebnis: Knapp 57 Prozent sprachen sich für einen beschleunigten Ausbau von Autobahnen aus. Rund 36 Prozent waren dagegen, die restlichen sieben Prozent unentschlossen.
DVF: Unser Appell findet in der Bevölkerung Rückhalt
Das DVF fühlt sich durch das Ergebnis der Umfrage bestätigt. „Unser Appell an die Bundesregierung, beschlossene Infrastrukturprojekte aller Verkehrsträger schneller zu planen, genehmigen und bauen, findet auch in der Bevölkerung Rückhalt“, heißt es von der Organisation, die Unternehmen vertritt, die auf allen Verkehrsträgern tätig sind.
Einher gehen muss die Beschleunigung nach Auffassung der DVF-Verantwortlichen mit einer langfristigen Sicherheit bei der Finanzierung. „Eine Beschleunigung ist ohne die Sicherheit einer langfristig auskömmlichen Finanzierung nicht zu haben, denn Infrastruktur braucht lange Vorläufe für eine schnelle Umsetzung“, erklärt der Präsidiumsvorsitzende Prof. Raimund Klinkner. Mit jährlich wechselnden Budgets und Sofortprogrammen könnten die Verkehrs- und Bauwirtschaft sowie die Industrie nicht planen. Das DVF spricht von einem Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur von mehr als 300 Milliarden Euro.

Nach einem aktuellen Gesetzentwurf will die Ampelregierung 148 Autobahnprojekte und bis zu 67 Schienenprojekte beschleunigt umsetzen. In ihrem Modernisierungspaket vom März hatte sie den Weg dafür frei gemacht.