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Lang-Lkw-Versuch: Widerstand gegen Ausnahmeverordnung

Einige Bundesländer machen sich gegen die geplante Zulassung von Lang-Lkw auf deutschen Straßen stark. Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder, Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD), kündigte am Samstag in Potsdam an, mehrere Länder wollten juristische Schritte prüfen.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) versuche einen geplanten Feldversuch mit Lang-Lkw am Bundesrat vorbei durchzudrücken. Es solle geklärt werden, ob dadurch die Rechte der Bundesländer verletzt werden, sagte Vogelsänger.

Der Feldversuch mit den bis zu 44 Tonnen schweren Lkw soll noch in diesem Jahr starten. Die Bundesregierung hält daran fest, dass das Projekt ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden kann. In der Länderkammer hätte Ramsauer für sein Vorhaben keine Mehrheit, da 9 der 16 Länder den Feldversuch ablehnen. Lang-Lkw, auch Gigaliner genannt, sind Lastwagen, die bis zu 25,25 Meter lang und 44 Tonnen schwer sein dürfen. Ramsauer erhofft sich eine Verkehrsentlastung und weniger Spritverbrauch. Kritiker sehen durch die Lang-Lkw dagegen die Sicherheit auf den Straßen gefährdet.

Feldversuch: Hermann droht mit Boykott

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will den Feldversuch boykottieren und die Lang-Lkw nicht über Land fahren lassen. Hermann warnte den Bundesverkehrsminister davor, den Widerstand einiger Länder gegen dieses Modellprojekt zu missachten und eine Ausnahmeverordnung zu erlassen. „Wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer das macht, muss er wissen, dass seine Gigaliner nicht von der Autobahn runterkommen“, sagte der Grünen-Politiker der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Wenn die bis zu 44 Tonnen schweren Lkw doch die Bundesautobahn verlassen wollten, müssten sie wohl oder übel vorher zerlegt werden. Es sei ungewöhnlich, dass ein Bundesverkehrsminister so vehement Lobbyinteressen eines kleines Teils des Spediteurgewerbes vertrete. Der Lkw-Hersteller Daimler sei hier ein „Treiber“.

Die Gegner der Lang-Lkw-Zulassung wollen sich vor der Verkehrsministerkonferenz am 5. und 6. Oktober in Köln abstimmen, erklärte Vogelsänger. Er werde das Thema auf die Tagesordnung setzen.

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Nallinger

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22. August 2011
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