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Transportwelt

Verkehrshaushalt: 10 Milliarden gehen klar

Verkehrshaushalt: Zehn Milliarden gehen klar

Das bisschen Haushalt macht sich von allein. Schön wär’s. In der Politik kann davon jedenfalls keine Rede sein. Alljährlich ringen und feilschen die Minister um ihre Haushaltsmittel. Immer neue Taktiken sind gefragt, um dem Finanzchef die nötigen Milliarden aus dem Kreuz zu leiern. Für den Verkehrsminister wird es dabei immer schwerer, sich durchzusetzen. Schließlich sind Ausgaben für Bildung, Soziales oder Gesundheit bei vielen eher akzeptiert als Investitionen in das Verkehrsgeschehen. Wenn sich dann noch Sparvorgaben und die Schuldenbremse hinzu gesellen, braucht man sich keine Illusionen zu machen - ein Geldsegen ist dann nicht zu erwarten. Angesichts dessen gehen die 9,75 Milliarden Euro in Ordnung, die im Haushaltsentwurf 2011 für den Verkehr vorgesehen sind. Zwar gab es 2009 und 2010 deutlich mehr als zehn Milliarden. Doch war klar, dass diese Konjunkturmittel nur einmalig fließen würden. Schaut man sich die Reaktionen an, sehen Verbände der Verkehrswirtschaft Korrekturbedarf. Ihrer Ansicht nach klafft eine Lücke von zwei Milliarden Euro. Vertreter der Schiene scheinen zufrieden zu sein. Sie freuen sich über einen leichten Anstieg der Investitionsmittel für die Schiene, wenn man den Haushalt um die Konjunkturpakete bereinigt.
Fest steht aber auch, dass die nackten Zahlen immer weniger eine Aussage erlauben. Sie sagen nichts darüber aus, wie effizient gebaut wird, ob die richtigen Projekte ausgewählt und wie die Prioritäten gesetzt wurden. Sofern die Mittel in den überlasteten Knotenpunkten und den Hauptstaustrecken landen, sind auch knapp zehn Milliarden Euro eine wirkliche Hilfe. Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum neuen Verkehrshaushalt an die E-mail-Adresse .

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