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Transportwelt

Reaktionen auf Konjunkturprogramm

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Der Infrastrukturverband Pro Mobilität begrüßt das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung als wichtiges Signal für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Jetzt müssten die Maßnahmen schnell konkretisiert und mit kurzem Vorlauf umgesetzt werden. Die Aufstockung der Mittel für Bundesverkehrswege um zwei Milliarden bewertete der Präsident des Verbandes, Dr. Peter Fischer, als positiv. Durch laufende Neu- und Ausbauvorhaben und den Beginn neuer Projekte böten sich bei Autobahnen und Bundesstraßen gute Verwendungsmöglichkeiten. Wichtig sei, so Fischer, die Vorhaben vollständig zu finanzieren und dafür auch über 2010 Verlässlichkeit zu bieten. Fischer vermisst jedoch ein breit angelegtes Handeln gegen den Investitionsstau im kommunalen Straßennetz. Dessen Erhaltung sei in den vergangenen Jahren viel zu kurz gekommen. Hier gebe es auch erhebliche Beschäftigungspotenziale. Jetzt seien umso mehr die Länder in der Pflicht, den Städten und Gemeinden kurzfristig bei der Sanierung zu helfen, um Mobilität auf lange Sicht zu gewährleisten. Kritischer sieht der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels das Konjunkturpaket. Zwar trage man das Konjunkturpaket angesichts des dringenden Handlungsbedarfs zur Eindämmung der Finanz- und Wirtschaftskrise mit. Die wenig begeisternden Detailmaßnahmen seien jedoch von politischen Kompromissen geprägt. So setze das Investitionsprogramm für die Verkehrsinfrastruktur und den öffentlichen bau zwar positive Signale. Angesichts der Einbrüche, die sich quer durch die ganze Wirtschaft ziehen, hätten die weiteren Maßnahmen jedoch konzentrierter und nachhaltiger ausgestaltet werden können, sagte Verbandspräsident Anton Börner.

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