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Transportwelt

NRW fordert Geld für Westen

NRW-Verkehrsminister fordert Nachholprogramm West

Der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen (NRW), Lutz Lienenkämper, hat am Rande der Konferenz der Länder-Verkehrsminister in Heidelberg ein Nachholprogramm West für die Verkehrsinfrastruktur gefordert. Gleichzeitig müsse der Bund die Mittel für Schiene, Straße und Wasserwege ab dem Jahr 2011 auf mindestens 12 Milliarden Euro pro Jahr verstetigen. Laut Lienenkämper ist die Verkehrsinfrastruktur in den neuen Ländern in einem guten Zustand. Deren Aufbau habe auch Nordrhein-Westfalen in den vergangenen 20 Jahren solidarisch mitgetragen. Parallel seien jedoch im Westen Investitionen vernachlässigt worden. Ein Sonderprogramm des Bundes solle dafür sorgen, dass bereits kurzfristig mehr Gelder fließen, um Engpässe auf Autobahnen zu beseitigen und Staus zu vermeiden. Die Mittel sollten bedarfsgerecht nach den Stauanteilen der Länder verteilt und über zehn Jahre fixiert werden. Nach Angaben des NRW-Verkehrsministeriums spielen sich ein Drittel der deutschen Staus in NRW ab, obwohl nur 20 Prozent der Verkehrsleistung hier erbracht werde. Besonders wenn ab 2011 die zusätzlichen Mittel aus den Konjunkturprogrammen entfallen würden, fehle das Geld, um die vielen akut notwendigen Vorhaben umzusetzen.

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