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Transportwelt

Dort investieren, wo es dringend ist

Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) sieht die für den Straßenbau vorgesehenen Investitionen des Bundes von 6,2 Milliarden Euro für 2009 und 5,9 Milliarden Euro für 2010 gut angelegt. Die Kritik einzelner Interessenverbänden an der Verteilung der Verkehrsinvestitionen im Haushaltsentwurf 2010 ist laut DSLV wenig hilfreich. Der Staat habe die Pflicht, bedarfsgerechte Strukturen zu schaffen und müsse da investieren, wo es am dringendsten sei. Langfristig höhere Investitionsquoten wären nach Ansicht des Verbands nötig. Der DSLV fordert daher einer Mitteilung zufolge die Bundesregierung auf, eine dauerhaft gesicherte Finanzierung zu schaffen, die nicht von jährlichen Haushaltszwängen und politischen Überzeugungen abhängt. Dabei spiele es in erster Linie keine Rolle, ob Straße und Schiene finanziell gleich gut wegkommen. Entscheidend sei vielmehr, dass dort Geld hineinfließe, „wo der Schuh am meisten drücke“. Wichtig wäre es, so der DSLV, dass Vertreter aller Verkehrsträger gemeinsam überlegen, wie der Verkehrspolitik ein höherer Stellenwert eingeräumt werden könne. Für den Verband ist es zudem von Bedeutung, die Verkehrspolitik aus ihrer „traditionellen Rolle als Melkkuh der Bundesfinanzminister zu befreien“.

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