Schließen

Pkw-Maut

CDU nennt Bedingungen

Verkehrsschild maut Foto: Fotolia

Die CDU hat Bedingungen für eine Einigung bei der CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut genannt.

Die CDU hat Bedingungen für eine Einigung bei der CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut genannt. "Ich bin guten Mutes, dass wir uns mit der CSU verständigen werden", sagte Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag nach einer CDU-Vorstandssitzung in Berlin. In dem Führungsgremium sei nochmals deutlich gemacht worden, dass die CDU dem Anliegen der CSU entgegenkommen könne, wenn sichergestellt werde, dass dies zu "keinerlei Mehrbelastung" für inländische Autos führe, europarechtskonform gestaltet werden könne und Mehreinnahmen für Investitionen erbringe. "Das sind Maßgaben, unter denen wir uns eine Verständigung mit der CSU vorstellen können", betonte Gröhe.

Der amtierende Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte zum Thema Pkw-Maut gegenüber der "Bild"-Zeitung, das Vorhaben sei aus vielen Gründen nicht einfach. "Und eines ist klar: Am Ende muss mehr rauskommen, als man in das System steckt." Konsens sei, dass mehr Geld in die Infrastruktur investiert werden müsse.

Die CSU fordert eine Vignette, um Autofahrer aus dem Ausland zur Kasse zu bitten. Ein ausgearbeitetes Konzept - auch zu einem angestrebten Ausgleich für deutsche Fahrer über die Kfz-Steuer - liegt derzeit nicht vor.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte? Polizei Sind alle Polizisten Beamte? Warentransit Schweiz Gibt es für den Transitverkehr durch die Schweiz für bestimmte Waren Beschränkungen?
Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

eurotransport.de Webshop
Web Shop Content Teaser Der neue Webshop für die, die es bringen.

Truckliteratur, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.