Schließen

Koalitionsverhandlungen

Elf Milliarden zusätzlich für den Verkehr

Dr. Andreas Scheuer, Generalsekretär, BMVBS Foto: Stephan Klonk Fotodesign

Bei der Arbeitgruppe Verkehr gibt es im Rahmen der Koalitionsverhandlungen laut Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer aus dem Bundesverkehrsministerium bereits große Fortschritte und Schnittmengen.

 "Was uns eint, ist die Überschrift 'Mehr Geld für den Verkehr'", sagte Scheuer bei der Jahrestagung des Bundesverbands Wirtschaft, Verkehr und Logistik (BWVL) in Berlin.
Zielsetzung sei es, in den nächsten vier Jahren elf Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für Investitionen zu mobilisieren. "Dafür kämpft die gesamte Arbeitsgruppe Verkehr". Zu Grunde liegen wird laut Scheuer ein Mix aus zusätzlichen Haushaltsmitteln und einer erhöhten Nutzerfinanzierung.

Die von der CSU angeregte Pkw-Maut für Ausländer bringt laut Scheuer netto rund 800 Millionen Euro zusätzlich ein. Wie es bei der Lkw-Maut weitergehe, könne er noch nicht sagen. Das Wegekostengutachten als Basis lässt weiter auf sich warten.
Beim Feldversuch mit Lang-Lkw sind die Positionen konträr. Die SPD will ihn kappen, die Union fortführen und auf ganz Deutschland ausdehnen. Für beide Partner unstrittig seien dagegen die Vermarktung des Logistikstandorts sowie die weitere Umsetzung des Aktionsplans Güterverkehr und Logistik.

Der Zeitplan ist eng - die Arbeitsgruppen der künftigen Koalitionäre haben bis 20. November Zeit, ihre Ergebnisse zu Papier zu bringen. Zehn Seiten sind maximal pro Gruppe vorgesehen.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Betriebsstoffliste 2021
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2021

Leserwahl 2021
Leserwahl 2021 Letzte Chance Preise im Wert von 100.000 Euro zu gewinnen!

Hauptgewinn: IVECO Daily Hi-Matic Natural Power!

trans aktuell-Symposien 2021
trans aktuell-Symposien 2021 Infos & Anmeldung

Alle Termine, Themen und Gastgeber für 2021 auf einen Blick

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.