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Lkw von Osteuropäern kontrollieren

LTV: Notfalls Tarife wieder einführen

BAG kontrolliert Lkw-Fahrer Foto: Toll Collect/Bernd Borchardt

Der Landesverband Thüringen wehrt sich. LTV sieht deutsche Spediteure in Gefahr und fordert mehr Kontrollen oder Subventionen.

Der Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) sieht die Zukunft von kleinen und mittelständischen Speditionen in Gefahr. Zwar sei der freie Warenverkehr in der EU ein wichtiger Bestandteil des wirtschaftlichen Erfolgs. Seit der Aufhebung des Kabotage-Verbots habe sich „das eigentlich gut gedachte System sehr stark verändert“. Insbesondere osteuropäische Frachtunternehmer würden wesentlich mehr Fahrzeuge im EU-Binnenmarkt einsetzen, „als sie für ihre Länder im Import, Export und im auch Binnenmarkt benötigen“, proklamiert der LVT. Dies führe dazu, „dass osteuropäische Frachtunternehmer den westeuropäischen Markt überfluten“ und ihre „Tiefpreis-Karte“ ausspielen.

Der LTV fordert daher die gleichen Spielregeln für alle. Geht aber davon aus, dass „die deutsche Regelaufsicht nicht im Geringsten in der Lage ist, den deutschen Markt ordentlich zu beaufsichtigen“. Sollte es nicht möglich sein „eine deutliche Verbesserung der Kabotage-Regelungen innerhalb von Deutschland durch eine signifikante Erhöhung der Kontrollbeamten beim BAG und höhere Sanktionen“ zu erreichen, sieht der LTV nur noch wenig Handlungsspielraum.

Für diesen Fall führt der LTV drei Vorschläge an:

  • Subventionen für deutsche Transportunternehmen
  • Die sofortige Wiedereinführung von Güterkraftverkehrstarifen in Deutschland
  • Eine Begrenzung der EU-Lizenzen der Mitgliedsstaaten auf die tatsächliche Menge eines Staates im Im- und Export
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