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Initiative Code 24

Oettinger erwartet mehr Geld für den Verkehr

Oettinger fordert Investitionsgelder ein Foto: Hans-Dieter Seufert

Der neue EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, stellt den Mitgliedstaaten mehr Geld für den Verkehr in Aussicht.

"Ich erwarte, dass die 26 Milliarden Euro für den Verkehr deutlich aufgestockt werden", sagte er am Donnerstag bei einer Konferenz der Initiative Code 24 in Mannheim. Hinter der Initiative stehen 18 Regionen und Forschungseinrichtungen aus fünf Ländern, die sich für eine leistungsfähige Umsetzung des Transportkorridors von Rotterdam nach Genua stark machen. Die von Oettinger angesprochenen 26 Milliarden sind die aktuell im EU-Haushalt von 2014 bis 2020 eingeplanten Mittel für den Verkehr.

Über eine mögliche Aufstockung dieser Mittel wird sich die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker am nächsten Montag im Rahmen einer Sondersitzung austauschen. Sie will nach Angaben von Oettinger dann über ein Konjunktur-Förderprogramm beraten. Oettinger will sich auch für einen Mittelaufschlag zugunsten der digitalen Infrastruktur - seinem neuen Ressort - stark machen. "Ich habe entsprechende Vorschläge vorbereitet", sagte er.

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