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Infrastruktur

Geldsegen für Ramsauer

Foto: Montage Mannchen

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) erhält zusätzliche Mittel für Investitionen. Geld, das 2012 nicht verbaut werden kann, geht nicht verloren.

Mit verbissener Beharrlichkeit habe er seit Jahresbeginn darum gekämpft, sagt Ramsauer (CSU). Der Kampf hat sich gelohnt: Als einziger Minister im Kabinett hat er eine Milliarde Euro zusätzlich erstritten. Der Anteil für die Wasserstraße ist ungewohnt hoch ist. 600 Millionen Euro gibt es für die Fernstraßen, 100 Millionen Euro für die Schiene und immerhin 300 Millionen Euro für die Wasserstraßen. Nicht alles davon aber kann 2012 schon kassenwirksam werden. Doch steht das Geld, das 2012 nicht verbaut werden kann, auch 2013 beziehungsweise im Fall der Wasserstraße bis 2017 noch zur Verfügung.

Geld soll in Brücken fließen

Durchblicken ließ Ramsauer bei der Jahrestagung des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV) in Dresden, wo er Schwerpunkte setzen will: Die zusätzlichen Mittel für die Straße sollen vor allem der Ertüchtigung von Brücken an Bundesfernstraßen zugute kommen. Bei der Wasserstraße soll vor allem der Nord-Ostsee-Kanal profitieren. Und bei der Schiene sind vor allem Bahnhofsgebäude im Fokus, die Ramsauer im großen Stil sanieren will.

Erste Baumaßnahmen starten frühestens im Sommer

Die Verteilung ist aber kein leichtes Unterfangen, weil projektreife Pläne für Maßnahmen mit Baurecht nötig sind, über die dann nach Dringlichkeit entschieden wird. Bedenkt man, dass die neuen Haushaltsmittel erst etwa ab März 2012 freigegeben werden und die Straßenbauämter erst dann ausschreiben dürfen, können die ersten Baumaßnahmen frühestens im Sommer starten. Mehr zu den neuen finanziellen Spielräumen des Verkehrsministers lesen Sie in der neuen trans aktuell-Printausgabe (23/2011) auf Seite 1.

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