Mauterhöhung fließt in Verkehrsprojekte
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat konkrete Verkehrsprojekte vorgestellt, die sich laut Bundesverkehrsministerium dank zusätzlicher Einnahmen aus der Lkw-Mauterhöhung ab 2009 neu oder schneller realisieren lassen. Davon sollen laut Tiefensee Fahrer, Wirtschaft und Arbeitnehmer gleichermaßen profitieren. „Mit den Mautmehreinnahmen 2009 bis 2012 investieren wir allein im Bereich der Autobahnen und Bundesstraßen in insgesamt 36 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 1,8 Milliarden Euro“, sagte Tiefensee. Gegenüber der bisherigen Planung stünden durch die Mauterhöhung bis 2012 insgesamt 3,1 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Davon seien rund 2,9 Milliarden für Schiene, Straße und Wasserstraße vorgesehen. 237 Millionen Euro stünden für Umschlaganlagen des kombinierten Verkehrs und die Gleisanschlussförderung zur Verfügung. Zu den Schwerpunktprojekten auf den Straßen gehörten unter anderem die Erweiterung der A 8 auf sechs Spuren zwischen Karlsbad und Pforzheim-West in Baden-Württemberg (103 Millionen Euro), der Lückenschluss der A 66 im Osten Frankfurts mit dem Riederwaldtunnel (173 Millionen Euro) oder der Neubau der A 44 bei Düsseldorf von Ratingen bis Velbert für 129 Millionen Euro.
