Schließen

Fahrer vor Gericht

Psychologische Prozessführung

Autobahnkanzlei auf dem Truck Grand Prix 2016 Foto: Siegfried Ross 4 Bilder

Reinhard ist vor dem Überholen zu nah aufgefahren, weil ein Kollege ihn abwechselnd ausbremst und dann wieder Gas gibt. Für Autobahnkanzlei-Anwalt Möller eine schwierige Aufgabe, denn auf Video ist nur der Abstandsverstoß zu sehen. Für Möller dennoch kein aussichtsloser Fall.

Montagabend, 19:00 Uhr. Ich sitze an einem kleinen Schreibtisch in einem zu klein geratenen Hotelzimmer. Ich habe keine Zeit mehr, mir lange darüber Gedanken zu machen, ob es ein Fehler war, das Hotel übers Internet zu buchen. Dieses hier ist auf jeden Fall ein Fehlgriff. Es ist nicht nur klein, alles fühlt sich obendrein speckig und abgenutzt an. Egal! Ich muss noch zwei Akten vorbereiten. Als Erstes eine, die ich in der Nähe von Berlin verhandele. Bei diesem Fall geht es um einen Abstandsverstoß von Reinhard*. Einen zweiten Fall verteidige ich dann am Mittag in der Nähe von Magdeburg. Dabei geht es um § 5, Absatz 2, StVO – "Zu langsames Überholen".

Beide Fälle haben nicht viel miteinander gemeinsam. Nur eines: Das Gericht fordert kurz vor dem Gerichtstermin auf, über eine Einspruchsrücknahme nachzudenken. Die Fälle hätten nach dem gegenwärtigen Stand der Akte nämlich keine Aussicht auf Erfolg.

Kein Urteil – keine Arbeit

Diese Formularschreiben der Gerichte nerven mich. Ich habe Verständnis dafür, dass das Gericht sich Arbeit ersparen will. Eine Einspruchsrücknahme ist dann das Eleganteste für die Justiz. Die Akte kann an die Behörde zurückgeschickt werden. Kein Urteil – keine Arbeit! Auf der anderen Seite gilt im Strafprozessrecht der Unmittelbarkeitsgrundsatz. Es gibt eine Hauptverhandlung. In dieser Hauptverhandlung muss vorgetragen und Beweis eingebracht werden. Diese Vorgehensweise der Gerichte, die Hauptverhandlung einzusparen, scheint mir strafprozessual ein Fehlgriff zu sein. Zudem setzt so ein Schreiben den nicht anwaltlich vertretenen Lkw-Fahrer unter Druck. Der wird sich nämlich überlegen, ob er den Einspruch zurücknimmt, weil er davon ausgeht, dass der Richter, der so eine Nachricht schickt, am Ende mit Sicherheit auch nicht positiv entscheiden wird.

Kostenlos für DEKRA-Mitglieder

Als registriertes Mitglied können Sie sich über dekra.net auf eurotransport.de anmelden und erhalten dann Zugriff auf alle abgeschlossenen Inhalte - und das ohne zusätzliche Kosten. Informationen zu weiteren Vorteilen einer DEKRA-Mitgliedschaft erhalten Sie hier.

Kostenlos für Digital-Abonnenten

Melden Sie sich an und prüfen Sie, ob Ihre Abonummer in Ihrem Profil hinterlegt ist. Wenn Sie Abonnent sind, aber noch kein Profil haben, können Sie sich hier registrieren. Weitere Informationen zu Registrierung und Anmeldung finden Sie hier.

Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
FERNFAHRER Titel 9/2016
FERNFAHRER 09 / 2016
8. August 2016
Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
FERNFAHRER Titel 9/2016
FERNFAHRER 09 / 2016
8. August 2016
Unsere Experten
Rechtsanwältin Judith Sommer, Fachanwältin für Arbeitsrecht. Judith Sommer Fachanwältin für Arbeitsrecht
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho: Bereitschaft trotz Ladezeit Chef droht mit Abmahnung, wenn wir den Fahrtenschreiber beim Abladen nicht auf Bereitschaft stellen. Überstundenausgleich Steht mir ein Ausgleich für Überstunden zu? Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein?
Zukunftskongress
Teaser Element Zuko 2019 19. bis 20. November 2019

Jetzt anmelden!

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.