EU-Kommission rüffelt Scheuer

Werte für Luftqualität sind belegt

Andreas Scheuer, CSU, BMVI, Fahrverbote Foto: BMVI, Fotolia/elcovalana

In der Diskussion um Stickoxid-Grenzwerte wehrt sich die EU-Kommission gegen Aussagen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte sich über „Fakten“ und eine „Versachlichung der Debatte“ gefreut, nachdem eine Gruppe von deutschen Lungenärzten die Obergrenzen und negative Auswirkungen auf die Gesundheit öffentlich in Frage gestellt hatte. Die europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid fußten auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und weiterer wissenschaftlicher Studien, hält die Kommission dagegen.

WHO ist führende Autorität

Die WHO sei die weltweit führende Autorität in Gesundheitsfragen, bekräftigte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. Ihre Erkenntnisse würden von unzählbaren wissenschaftlichen Studien gestützt. Tatsache sei, dass sich die die Folgen schlechter Luftqualität im Lebensalltag hunderttausender Menschen mit schwerwiegenden Auswirkungen auf die Gesundheit beobachten ließen: „Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft, die Europäerinnen und Europäer einatmen“, fügte er hinzu. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität müssten dringend beschleunigt werden, der Schutz der öffentlichen Gesundheit sei von größter Bedeutung.

Wissenschaftlich fundierte Gutachten

Die nationalen Regierungen aller Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament haben die Höchstwerte für Schadstoffe einschließlich NO2 und Feinstaub festgelegt, „und zwar auf Basis der besten, von Experten überprüften, wissenschaftlichen und technischen Gutachten“, unterstrich Vella. Die bestehenden Vorschriften bedeuteten, dass bei Überschreitung dieser Grenzwerte dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und damit zum Schutz der Gesundheit der Bürger ergriffen werden müssten.

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