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Feldversuch mit Lang-Lkw angeblich rechtswidrig

Das Bundesverkehrsministerium muss die Vorbereitungen für den Feldversuch mit Lang-Lkw sofort stoppen. Das fordern die Allianz pro Schiene, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Deutsche Städtetag.

Sie beziehen sich auf ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) in Berlin. Das kommt zu dem Schluss, dass die geplanten Testfahrten rechtswidrig sind, weil sie über Ausnahmegenehmigungen und damit ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat abgewickelt werden sollen. Difu-Leiter Prof. Klaus Beckmann erklärte, dass der Gesetzgeber die maximale Fahrzeuglänge auf 18,75 Meter beschränkt habe, um Verkehrsteilnehmer vor den Gefahren überlanger Fahrzeuge zu schützen. „Mit einer einfachen Ausnahmeverordnung kann das Verkehrsministerium dieses Schutzziel nicht außer Kraft setzen“, sagte er. Beckmann forderte das Ministerium deshalb auf, beim geplanten Feldversuch den Weg über das Parlament zu gehen. Das sei auch im Interesse der Gemeinden und Kreisen, die dann ebenfalls ihre Belange darlegen könnten. Text: Matthias Rathmann Datum: 15.09.2010

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15. September 2010
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