Mit dem Berufskraftfahrer Jürgen Franz, der aus einer Juristenfamilie stammt, erläutern wir in der fünften Folge der Tachostunde den Unterschied zwischen Wunsch und Wirklichkeit beim europaweit seit August 2020 geltenden Verbot, die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit im Lkw zu verbringen.
Im August 2020 ist im Rahmen der Verabschiedung des Mobiltätspaketes 1 europaweit zuerst die Änderung in der VO (EG) 561/2006 (Download), den Sozialvorschriften, in Kraft getreten. Insbesondere im Artikel 8 wurde das Verbot, die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit im Lkw zu verbringen, neu formuliert, der Rhythmus, in dem reduzierte Ruhezeiten vom Fahrer auszugleichen sind, anders festgelegt. Doch diese amtlichen Schachtelsätze bringen selbst einen langjährigen Berufskraftfahrer wie Jürgen Franz aus Olching, der in einer Juristenfamilie aufgewachsen ist, der Verzweiflung nahe. Zeit also, zusammen mit dem Stuttgarter Experten für die sprachlichen und interpretatorischen Fallstricke der Richtlinien und Verordnungen aus Brüssel, Götz Bopp, die wesentlichen Punkte ausgiebig zu diskutieren.
Zwischen hohem Schutzniveau und vielen Unwägbarkeiten
Denn einerseits bieten die Vorgaben rund um die von den Fahrern einzuhaltenden Wochenruhezeiten ein hohes Schutzniveau gegenüber den Regeln für alle Arbeitnehmer aus dem Arbeitszeitgesetz, in dem nur arbeitsfreie Sonntage garantiert werden. Andererseits sind die Regeln rund um die Wochenruhezeiten aber nicht nur sehr kompliziert, sondern vor allem auch sehr starr, was den vielen Unwägbarkeiten und alltäglichen Abweichungen vom Plan im Logistikgewerbe nicht gerade entgegenkommt.
Tachostunde Folge 5: Wochenruhezeit
So übernachten Lkw-Fahrer rechtskonform
So werden neben den Grundregeln, die für alle Fahrer gelten, auch die nun geltenden Sonderregeln für den grenzüberschreitenden Güterverkehr erläutert, die es ermöglichen, zwei reduzierte Wochenruhezeiten hintereinander im Fahrzeug zu verbringen. Warum die Anwendung dieser Sonderregel gut überlegt sein will, stellt Götz Bopp anhand der unklar formulierten rechtlichen Vorgaben und der von der EU-Kommission veröffentlichten Fragen-Antworten-Kataloge dar. Darüber hinaus widmen sich Jan Bergrath, Jürgen Franz und Götz Bopp der Aufklärung des einen oder anderen Mythos und räumen mit dem unter manchen Fahrern immer noch verbreiteten gefährlichen Halbwissen beim Thema reduzierte Wochenruhezeit auf.
