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Weltverkehrsforum II

Stabile Finanzierung der Infrastruktur

Verkehrsträger, Schiff, Schiene, Lkw Foto: Techel, Rathmann, Walter, Fotolia

Eine stabile und dauerhaft verlässliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist eine der größten Herausforderungen für die heutige Verkehrspolitik.

Die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft müssen gemeinsam nach neuen Wegen suchen, um die Finanzierung auf eine solide Grundlage zu stellen. Nur so lässt sich die chronische Unterfinanzierung von Straßen, Schienen und Wasserstraßen stoppen. Das ist eine der Haupterkenntisse der Verkehrspolitiker auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig.

60 Staaten haben eine Erklärung verabschiedet

Gemeinsam haben die Minister aus mehr als 60 Staaten am Donnerstag dort eine entsprechende Erklärung verabschiedet. "Verkehrsinfrastruktur ist mehr als Asphalt, Beton oder Stahl", heißt es in der Präambel des 3,5 Seiten langen Schriftstücks. "Sie ist das Rückgrat der nationalen Volkswirtschaften, die eine Mobilität von Menschen und Gütern ermöglicht, Zugang zu Arbeitsplätzen und Dienstleistungen sowie von Handel und Wirtschaftswachstum. "Die norwegische Verkehrsministerin Marit Arnstad begrüßte die Erklärung und ergänzte, ein funktionierendes Verkehrssystemn sei wichtig für alle Länder und deren Entwicklung. Norwegen hat dieses Jahr die Präsidentschaft des Weltverkehrsforums.

Der deutsche Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) ergänzte mit Blick auf die Bundesrepublik, der Zustand der Verkehrswege sei im internationalen Vergleich dort sehr gut. "Trotzdem ist die Infrastruktur unterfinanziert und wir müssen alles tun, um das zu ändern." Statt zehn Milliarden Euro jährlich für Neu- und Ausbau sowie Unterhalt der Verkehrswege benötige sein Haus 14 Milliarden Euro jährlich. Die Straße brauche zweieinhalb Milliarden Euro mehr, die Schiene eine Milliarde zusätzlich und die Wasserstraße eine halbe Milliarde obendrauf.

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