Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene sieht Kehrtwende in der Politik. Mehreinnahmen aus Lkw-Maut für die Schiene statt für die Straße.
Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene begrüßt die Forderung aus der Unions-Bundestagsfraktion, die Finanzkreisläufe in der deutschen Verkehrspolitik zu öffnen. Die Mehreinnahmen aus der Lkw-Maut sollen demnach für die Schiene statt für die Straße verwendet werden. „Das ist ein ganz wichtiger Beitrag zu einer Verkehrswende und ein starkes Signal vor den Entscheidungen des Klimakabinetts im September“, sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege.
Schweiz als Vorbild
Nach Aussage der Allianz pro Schiene übersteigen die Einnahmen aus der Lkw-Maut mittlerweile deutlich den Betrag, den der Bund selbst im Haushaltsplan für den Erhalt der Bundesfernstraßen veranschlagt. Es sei daher folgerichtig, die geschlossenen Finanzierungskreisläufe (Straße finanziert Straße, Schiene finanziert Schiene) aufzubrechen. In der Schweiz etwa finanziert der Verkehr Sektor-übergreifend den Verkehr. Dies erleichtere die Förderung von Alternativen zur Straße.
Der Vorstoß von Unions-Fraktionsvize Andreas Jung, die Lkw-Maut auszuweiten und die zusätzlichen Bundesmittel in den Schienengüterverkehr fließen zu lassen, sei ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende, erklärt Flege.
