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Transportwelt

Verkehrsinvestitionen sind so hoch wie nie

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Mehr als 11, 1 Milliarden Euro werden 2009 in die klassischen Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße fließen. Gegenüber 2008 werden somit die Verkehrsinvestitionen um 17 Prozent erhöht. „Damit investieren wir im nächsten Jahr so viel wie nie zuvor in die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland“, sagen Steffen Kampeter, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sowie Bartholomäus Kalb, haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 12, zur heutigen Haushaltsdebatte des Verkehrsministeriums. Ein Erfolg, der allen Bürgern spürbar zugute komme. Neben der im Regierungsentwurf enthaltenen Erhöhung der mautfinanzierten Verkehrsinvestitionen kommen noch einmal zwei Milliarden Euro für das „Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr“ für die Jahre 2009 und 1010 hinzu. Das Programm gehört zum „Maßnahmenpaket zur Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“. Von den im Bundeshaushalt 2009 veranschlagten 11,1 Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen entfallen auf den Bau und Erhalt von Bundesstraßen und Bundesautobahnen rund 5,8 Milliarden Euro (rund 800 Millionen mehr als 2008). Für  Bundeswasserstraßen stehen rund 1,2 Milliarden Euro (rund 400 Millionen Euro mehr) bereit. Auf die Bundesschienenwege werden 2009 rund 4,1 Milliarden Euro und damit fast 400 Millionen Euro mehr als 2008 zur Verfügung stehen. Von den zusätzliche zwei Milliarden Euro des „Innovations- und Investitionsprogramms“ geht eine Milliarde Euro in den Bereich Bundesstraße und Autobahn, 620 Millionen kommen den Bundesschienenwegen zugute, 430 Millionen fließen in die Bundeswasserstraßen.

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