Schließen

Transportwelt

Maut: Stimmen zur Hessen-Initiative

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel forderte diese Woche in Berlin mehr Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen, um den Verfall des deutschen Bundesfernstraßennetzes zu stoppen. In der von ihm vorgestellten Bundesratsinitiative forderte er eine dauerhafte Zweckbindung der Einnahmen aus der Lkw-Maut für die Erhaltung von Bundesstraßen und Autobahnen. Er verlangte außerdem eine Verdopplung des jährlichen Neubauetats von zwei auf vier Milliarden Euro. „Die ‚Netto-Einnahmen’ aus der Maut müssen in voller Höhe der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) zugewiesen werden. Nur so kann die Substanz durch eine verstetigte Finanzierung erhalten werden. Es ist Zeit zum Handeln, denn der schlechte Zustand vieler Autobahnen und Bundesstraßen ist für die Verkehrsteilnehmer nicht länger hinnehmbar“, sagte Rhiel. Die verfügbaren Mauteinnahmen (2008: 2,6 Milliarden Euro) decken den vom Bund abgeschätzten jährlichen Erhaltungsbedarf vollständig ab, sagte Rhiel. Mit der Verdopplung des jährlichen Neubauetats erreiche der Etat mit rund 6,6 Milliarden die Größenordnung, die von Fachleuten seit Langem gefordert wird. Die vom Bundesverkehrsminister Tiefensee beabsichtigte Mauterhöhung lehnt Rhiel ab. Zahlreiche Verbände, unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Speditions- und Logistikverband und der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels sowie der ADAC begrüßten den hessischen Vorstoß. Auch die FDP steht der Initiative positiv gegenüber. Bündnis 90/Die Grünen und das Bundesverkehrsministerium kritisierten dagegen die hessischen Pläne als „einen Schritt zurück“.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho und Geschwindigkeit über 90 km/h Ab wann werden Geschwindigkeiten über 90 km/h aufgezeichnet? Digitacho: Lenkzeit und Bereitschaft Warum fängt meine Lenkzeit nach dem Abladen wieder bei null an? Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte?
Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

eurotransport.de Webshop
Web Shop Content Teaser Der neue Webshop für die, die es bringen.

Truckliteratur, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.