Schließen

Kabotage

Kommissarin will schärfere Kontrollen

Foto: Johannes Roller

Um Briefkastenfirmen einen Riegel vorzuschieben, wolle die EU-Kommission die Kriterien für Firmenniederlassungen im Ausland verschärfen.

Das sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc bei einer Veranstaltung im Europäischen Parlament zu fairem Wettbewerb und Arbeitsbedingungen im Straßengüterverkehr. Gewisse Transportunternehmen hätten Briefkastenfirmen in Niedriglohnländern eingerichtet, ohne dass sie dort wirklich aktiv seien, sagte die Kommissarin, "das muss ein Ende haben". 

Außerdem seien die gegenwärtigen Regelungen zur Kabotage nicht eindeutig genug und sehr schwer zu kontrollieren, betonte Bulc. Das habe zu Missbrauch durch Transportunternehmen geführt und mehrere Mitgliedstaaten dazu veranlasst, nationale Vorschriften einzuführen. Sie wolle die Regelungen klarer fassen, ohne den Markt für Kabotage einzuschränken oder weiter zu öffnen.


"Die Kommission untersucht derzeit, inwieweit die Entsenderichtlinie auf den Straßentransportsektor anzuwenden ist", führte Bulc aus. Vom Prinzip her unterstütze die Kommission Mindestlöhne. Sie sollten aber von den Mitgliedstaaten nicht bruchstückhaft angewandt werden, und die Regelungen zur Entsendung dürften inter­nationale Transporte nicht behindern.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho und Geschwindigkeit über 90 km/h Ab wann werden Geschwindigkeiten über 90 km/h aufgezeichnet? Digitacho: Lenkzeit und Bereitschaft Warum fängt meine Lenkzeit nach dem Abladen wieder bei null an? Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte?
Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

eurotransport.de Webshop
Web Shop Content Teaser Der neue Webshop für die, die es bringen.

Truckliteratur, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.