Schließen

Transportwelt

Schnurlostelefon nicht gleich Mobiltelefon

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Ein Gerichtsurteil der kuriosen Art: Der schnurlose Empfänger eines Festnetzanschlusses ist kein Mobiltelefon. Seine Benutzung fällt laut Oberamtsgericht Köln (AZ: 82 Ss-Owi 93/09) deshalb nicht unter das allgemeine Handy-Verbot am Steuer von fahrenden Autos. Das teilt die Deutsche Anwaltshotline mit. Die Geschichte hinter dem Urteil ist aber mindestens genauso kurios: Im Wagen eines Bonner Autofahrers piepste der Funkempfänger des Festnetztelefons, als er rund drei Kilometer von seinem Haus entfernt war. Normalerweise ist ab 200 Metern keine Kommunikation mit der Basisstation mehr möglich. Deshalb griff der verwunderte Mann laut Anwaltshotline zum Hörer und hielt ihn ans Ohr. Dabei wurde er von einem Polizisten beobachtet, der ihn wegen unerlaubter Benutzung eines Handys am Steuer seines fahrenden Pkw eine Ordnungsstrafe aufbrummte. Die wurde auch vom zuständigen Amtsgericht bestätigt. Die rheinischen Oberlandesrichter sahen das aber anders: Die tragbaren Empfänger von terristischen Schnurlosgeräten seien im Sinne des sogenannten Handyverbots nicht als Mobiltelefone anzusehen. Für den Einsatz während der Teilnahme am öffentlichen Verkehr seien sie aufgrund ihres äußerst beschränkten räumlichen Einsatzbereichs praktisch ungeeignet, erklärt die Anwaltshotline. Eine Ablenkung des Fahrers durch Gespräche mit dem Handgerät eines Schnurlostelefons käme nicht als ernsthafte Gefahr in Betracht, weil jedes Gespräch schon kurz nach Antritt der Fahrt zusammenbrechen würde und deshalb im Verkehrsalltag, wenn überhaupt, nur in nicht nennenswertem Umfang vorkommen könne. Für einen so seltenen Vorgang bestehe somit auch zukünftig kein gesetzlicher Regelungsbedarf.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho: Bereitschaft trotz Ladezeit Chef droht mit Abmahnung, wenn wir den Fahrtenschreiber beim Abladen nicht auf Bereitschaft stellen. Überstundenausgleich Steht mir ein Ausgleich für Überstunden zu? Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein?
FERNFAHRER Reporter App
Element Teaser Reporter App Die Foto-Community für Fahrer und Lkw-Fans

Jetzt App für iOS oder Android herunterladen!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.