Schließen

Transportwelt

Kommt die Winterreifen-Pflicht?

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Möglicherweise müssen Autofahrer in der kalten Jahreszeit Winterreifen aufziehen. Bislang verlangt der Gesetzgeber eine "geeignete Bereifung" und den "Wetterverhältnissen angepasste Ausrüstung". Diese seit Mai 2006 geltende Vorschrift - festgeschrieben im Paragraf 2 Absatz 3a der Straßenverkehrsordnung - steht nach Angaben des ACE auf der Kippe. Das Oberlandesgericht Oldenburg (AZ: SsRS 220/09) hat geurteilt, dass die  Vorschrift wegen Verstoßes gegen das sogenannte Bestimmtheitsgebot verfassungswidrig sei. Dieser Spruch hat laut ACE praktisch zur Folge, dass Autofahrer, die bei Winterwetter mit Sommerreifen unterwegs sind, nicht allein deshalb mit einem Bußgeld bestraft werden dürfen. Das Urteil hat laut ACE mehrere Berliner Ministerien auf den Plan gerufen, die das Urteil juristisch prüfen wollen. Ergebnisse liegen laut ACE aber noch nicht vor. Der ACE geht davon aus, dass eine generelle Winterreifenpflicht noch nicht ohne weiteres möglich sei. Aus EU-rechtlichen Gründen könnte sich jedoch einiges ändern, so der Club. Es sollen etwa genauere Anforderungen an die Reifen festgelegt werden. Das betrifft etwa die Mindestprofiltiefe  von Winterreifen. Im Moment darf die Mindestprofiltiefe 1,6 Millimeter nicht unterschreiten. Experten halten aber mindestens vier Millimeter für notwendig. Der ACE empfliehlt von Oktober bis Ostern auf Winterreifen umzurüsten. Eine brauchbare Alternative könnten auch Ganzjahresreifen sein.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho: Bereitschaft trotz Ladezeit Chef droht mit Abmahnung, wenn wir den Fahrtenschreiber beim Abladen nicht auf Bereitschaft stellen.
Betriebsstoffliste 2021
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2021

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.