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Deutsches Verkehrsforum

Verkehrsinvestitionen gezielt einsetzen

Lkw und Pkw auf einer Autobahn Foto: Alev Atas/ETM

Das Deutsche Verkehrsforum hat die von der Bundesregierung für das Jahr 2012 vorgesehene Aufstockung des Investitionsbudgets für die Bundesverkehrswege begrüßt. Für 2013 sei jedoch leider keine Aufstockung der Mittel garantiert. Die Summe von einer Milliarde Euro solle deshalb auf mehrere Jahre verteilt werden, da nur so eine Durchfinanzierung von Infrastrukturprojekten garantiert sei.

Der Präsidiumsvorsitzende des Verkehrsforums, Klaus-Peter Müller, schlägt vor, die zusätzlichen Mittel der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (VIFG) zur Verfügung zu stellen. Die VIFG wäre dann in der Lage, den Geldfluss für ausgewählte Projekte von hoher Priorität über mehrere Jahre zu steuern. In diesem Zusammenhang mahnt das Deutsche Verkehrsforum einen neuen Bundesverkehrswegeplan an, der klare Prioritäten nach eindeutigen Kriterien setzt. Dabei müsse der volkswirtschaftliche Gesamtnutzen im Vordergrund stehen und nicht länderspezifische Quoten.

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