Marken
Themen
Artikel
Häufige Fragen
Videos
Who is Who
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Bundesrechnungshof

Straßen-Sanierungsstau ist selbstverschuldet

Christian Ahrendt, Vizepräsident Bundesrechnungshof Foto: Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof geht mit dem Bundesverkehrsministerium hart ins Gericht und gibt ihm eine Mitschuld am Sanierungsstau auf deutschen Straßen.

28.04.2014 Georg Weinand

Laut Christian Ahrendt, Vizepräsident des Rechnungshofs, seien die Probleme hausgemacht. In der „Welt am Sonntag“ sagte er, dass manche Ausgaben zweckentfremdet eingesetzt würden. „Wenn man das für den Erhalt der Infrastruktur vorgesehene Geld für Neubauten ausgibt, tut sich natürlich eine Lücke bei der Instandhaltung und Planung auf“, kritisierte Ahrendt. Darauf habe der Bundesrechnungshof auch in seinen Bemerkungen 2013 zum Einzelplan des Bundesverkehrsministeriums hingewiesen.

Zusätzliche Einnahmen änderten nichts an dem Problem: „Der Bund sollte seine Mittel korrekt einsetzen, dann wäre den Straßen schon geholfen“, wurde Ahrendts deutlich. Der Vizepräsident bezeichnete die Mittel als ausreichend, die für die Instandhaltung der Straßeninfrastruktur zur Verfügung stehen. Ahrendt bezog sich bei seinen Aussagen auf Berechnungen, wonach in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 878,8 Millionen Euro, die für die Erhaltung der Bundesfernstraßen vorgesehen waren, am Ende für andere Zwecke verwendet wurden.

Bereits vor einigen Tagen fand der Bundesrechnungshof deutliche Worte für verfehlte Straßenbauplanungen der staatlichen Stellen. eurotransport.de hat darüber berichtet.

Neues Heft
FF 09 2018 Titel
Heft 09 / 2018 4. August 2018 Heftinhalt anzeigen Jetzt kaufen
Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Kostenloser Newsletter
eurotransport.de Webshop
WhatsApp-Newsletter