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Brüssel ermahnt Deutschland

Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Foto: Matthias Rathmann

Die EU-Kommission rüffelt Deutschland. Die Vorschriften über die Infrastruktur für alternative Antriebe sind nicht umgesetzt.

Die EU-Kommission hat Deutschland nachdrücklich aufgefordert, die europäischen Vorschriften über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe) vollständig umzusetzen. Dabei geht es unter anderem um harmonisierte Normen für die Infrastruktur sowie um grundlegende Bestimmungen, die die Elektromobilität ermöglichen sollen. Brüssel betont die wichtige Rolle der Vorschriften für das Funktionieren des EU-Binnenmarktes, außerdem zielten sie darauf ab, die Abhängigkeit des Verkehrs vom Erdöl zu verringern und die Umweltbelastung durch den Verkehr zu begrenzen.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich 2014 darauf geeinigt, diese Vorschriften bis zum 18. November 2016 in nationales Recht umzusetzen. Deutschland muss nun binnen zwei Monaten auf das Schreiben der Kommission reagieren, andernfalls kann der Fall vor dem Europäischen Gerichtshof landen.

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