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Sicherheitsstrategie des BMVI

Vorsorge für schwere Krisen

Dorothee Bär (CSU) Staatssekretärin im Verkehrsministerium Foto: Hans-Peter Koenig

Das Bundesverkehrsministerium hat eine Sicherheitsstrategie für die Güterverkehrs – und Logistikwirtschaft vorgelegt.

Ziel ist es, das Risiko – und Krisenmanagement verkehrsträgerübergreifend zu verbessern und Vorsorge für künftige Krisenfälle zu organisieren. Die Strategie ist eine von vier prioritären Maßnahmen des Aktionsplanes Güterverkehr und Logistik.

Man mag es sich lieber nicht vorstellen, und doch kann es passieren. Dabei muss es ja nicht  gleich der ganz große Super - Gau sein, wie die Atom-Katastrophe mit Kernschmelze in Japan oder der Tsunami im indischen Ozean, die zum großflächigen Ausfall von Infrastrukturen und Güterströmen führten. Auch extreme Hochwasser, anhaltende IT – oder Stromausfälle sowie terroristische Anschläge, die ja vor unserer Haustür zum Teil schon passiert sind, zum Teil denkbar bleiben, können unsere Infrastrukturen und Transportsysteme lahmlegen. Was dann?

Was passiert, wenn nichts mehr geht?

Was beispielsweise ist konkret zu tun, wenn der Hub Leipzig, Europas modernster Umschlagsplatz für Luftfracht, durch terroristische Gewalt teilweise zerstört wird? Und was, wenn Extremwetterlagen, etwa anhaltende Stürme und Sturmfluten, keinen Schiffsverkehr nach und von den Nordsee – Häfen mehr ermöglichen oder Bahntrassen lahmlegen. Genau solche Szenarien hat die jetzt vorgelegte Sicherheitsstrategie im Fokus, damit die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft gewährleistet bleiben.

Denn, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Dorothee Bär, bei der Präsentation in Berlin, "eine moderne Gesellschaft ist eine verwundbare Gesellschaft".

Sichere und widerstandsfähige Infrastrukturen im Transportsektor seien eine grundlegende Voraussetzung unseres Wohlstandes. Die Sicherheitsstrategie solle ein effektives Krisenmanagement ermöglichen, um im Ernstfall schnell und angemessen reagieren zu können. Der Staat müsse gewährleisten, dass die Wirtschaft auch in Krisenfällen handlungsfähig  bleibe. Sie sei deshalb dankbar, dass die Verbände der verladenden und transportierenden Wirtschaft die Strategieentwicklung im "Arbeitskreis Sicherheit in der Logistik" begleitet hätten und die Fortentwicklung auch weiter begleiten wollen. Neue Regulierungen würden seitens der Regierung dabei nicht angestrebt.

Zwölf relevante Warengruppen

Im Vorfeld der Sicherheitsstrategie sind in speziellen Studien die zwölf besonders sicherheitsrelevanten Warengruppen (Warenkettencluster) und deren Transportströme spezifiziert worden. Dazu zählen etwa Chemische Erzeugnisse, Elektromotoren und Generatoren, Elektronik, Energie, Lebensmittel, Pharmazeutische Erzeugnisse, Kraftfahrzeugindustrie, Sonstige Fahrzeuge (Schiene, Schiff, Luft), Stahl und Rohre sowie Waffen und Munition. Eine speziell entwickelte  Software, bislang einmalig in Europa, ermöglicht es, die betroffenen Transportströme für ganz Deutschland "sekundenschnell per Mausklick" sichtbar zu machen (siehe Abbildungen). Und das auch noch getrennt nach Verkehrsträgern – eine beeindruckende Leistung, an deren Erarbeitung neben dem Bundesverkehrsministerium insbesondere das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung beteiligt war. So wird es jedes Krisenmanagement leichter haben, über Handlungsweisen und Alternativen zu  entscheiden.

Bereits in dieser Woche hat es ein weiteres Treffen mit Wirtschaftsverbänden in Bonn gegeben, auf dem konkrete Schritte   und Projekte zur Strategieumsetzung diskutiert wurden. So soll es im Herbst dieses Jahres eine länderübergreifende        Krisenmanagementübung mit dem Szenario "schwere Sturmflut in der Deutschen Bucht" geben. Weiter sollen  verkehrsträgerübergreifende Krisenreaktionspläne entwickelt und eine Kommunikationsplattform für Krisenfälle eingerichtet werden. Eine Studie mit Vorschlägen dafür werde im März dieses Jahres vorgelegt, wurde in Berlin bekannt.

Außerdem würden bestehende Notfallpläne überarbeitet und ein Gesamtnotfallkonzept erstelltt. Bei der Frage aber, welche Sicherheit im Einzelfall geboten und wie widerstandsfähig die Infrastrukturen und Transportströme sein müssen, gehe es immer auch darum, "das rechte Maß zu finden", so Frau Staatssekretärin Bär. Und diese Arbeit sei nur zusammen mit der Transport – und Logistikwirtschaft zu leisten, niemals ohne sie.

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