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Verkehrsetat

Steigende Investitionslinie

Alexander Dobrindt, CSU, Bundesverkehrsminister Foto: CSU

Deutschland muss der Logistikmarkt Nummer eins in der Welt bleiben, forderte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Bundestag. Dafür müsse die Investitionslinie bis 2017 auf 12,1 Milliarden Euro steigen.

In der Debatte  über den Verkehrshaushalt 2014 und die Mittelfristplanung hob er die dafür notwendige hohe Investitionslinie für den Ausbau von Straßen, Schienen, Wasserstraßen und den kombinierten Verkehr hervor, die von 10,4 Milliarden Euro 2014 auf 12,1 Milliarden Euro 2017 steigen werde. Damit bleibe der Verkehrsetat der größte Investiti-onsetat des Bundes. Zugleich beklagte er, dass die rückläufigen Mauteinnahmen bei gleichzeitig steigenden  Ausbaukosten  sowie einem wachsenden Investitionsbedarf "kein wirklich gutes Zeichen" seien.

Die Gesamtausgaben des Dobrindt-Etats betragen für 2014 rund 22,8 Milliarden Euro, für Investitionen sind insgesamt 12,55 Milliarden Euro (55,1 Prozent) vorgesehen. 

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