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Transportwelt

Verkehrsforum kritisiert Politik

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Das Deutsche Verkehrsforum hat die Mitteilung der Europäischen Kommission zur Zukunft der Verkehrspolitik als an entscheidenden Stellen korrekturbedürftig bezeichnet. Zwar zeige die Kommission in ihrem Diskussionspapier wichtige Eckpfeiler für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verkehrsmarkts auf. Einige Vorschläge müssten jedoch vor Erscheinen des verkehrspolitischen „Weißbuchs 2010-2020“ dringend verbessert werden, urteilt Thomas Hailer, Geschäftsführer des Verkehrsforums. So dürfe der Verkehr nicht verteuert werden, da sonst die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Europa in Gefahr sei. Sinnvoller sei es, alle Verkehrsträger über Qualitätsoffensiven zu stärken und so zu einem integrierten Gesamtsystem zu kommen. Nach Aussage von Hailer kommt vor allem das Konzept der „Co-Modalität“ in der EU-Erklärung zu kurz. Die Stärkung des Miteinanders der Verkehrsträger muss laut Hailer jedoch die zentrale Leitlinie des kommenden Weißbuchs sein. Positiv bewertet das Deutsche Verkehrsforum den Willen der EU zur konsequenten Umsetzung des vorhandenen Rechtsrahmens zur Marktöffnung und Förderung des Wettbewerbs. Allerdings sei man im Verkehrssektor von fairen Wettbewerbsbedingungen zwischen den Mitgliedsstaaten noch weit entfernt. Unterstützung finde zudem der Ansatz, Maßnahmen für Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) noch stärker als bisher zu priorisieren.

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