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Transportwelt

Nur 300 Millionen Euro ausgeschüttet

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Die Bundesregierung hat im Rahmen der Harmonisierung 2009 nur rund 300 Millionen Euro ausgeschüttet. Auf das De-minimis-Programm entfielen 49,1 Millionen Euro und auf das Aus- und Weiterbildungsprogramm 31,7 Millionen Euro. Im Rahmen des Lkw-Förderprogramms gingen 70,7 Millionen Euro an das Gewerbe. Den größten Posten bildet die Senkung der Kfz-Steuer für schwere Lkw, die jährlich mit 150 Millionen Euro zu Buche schlägt. Diese Zahlen nennt das Verkehrsministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Die höchste Förderung hat ein einzelnes Unternehmen beim Aus- und Weiterbildungsprogramm mit rund einer halben Million Euro erzielt. Für 2010 seien 360 Millionen Euro für De-minimis und 85 Millionen Euro für Aus- und Weiterbildung berücksichtigt.

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