Schließen

ÖPP-Projekte

14 Milliarden Euro für Fernstraßen

Absperrung Foto: Juliane Bezold

Verkehrsminister Dobrindt will mithilfe privater Investoren 600 Kilometer an Auto- und Bundesstraßen bauen. Auch Geld für den Erhalt der Infrastruktur ist gefragt. 

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble haben eine neue Generation an öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) für Fernstraßen auf den Weg gebracht.

Damit soll der Anwendungsbereich solcher Projekte erweitert und frisches, privates Kapital von institutionellen Anlegern aktiviert werden. Die neue ÖPP-Generation umfasst rund 600 Kilometer Autobahnen und Bundesstraßen und hat ein Investitionsvolumen von sieben Milliarden Euro für Neubauten. Hinzu kommen weitere sieben Milliarden Euro für Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen. "Damit können institutionelle Anleger ihr Kapital langfristig, stabil und sicher investieren", erklärte Dobrindt. Zugleich werde dadurch "der größte volkswirtschaftliche Schaden – der Stau", verringert.

Auch ÖPP-Projekte an Bundesstraßen geplant

Neben Ausbaumaßnahmen an hoch belasteten Autobahnen werden mit der neuen Generation erstmals auch ÖPP-Projekte an Bundesstraßen geplant. Zusätzlich werden auch Erhaltungs- und Lückenschluss- Projekte einbezogen. Die Vergütung des Betreibers soll von der Verfügbarkeit der Strecke abhängen; bei Einschränkungen, etwa durch Baustellen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen, werden die monatlichen Vergütungen entsprechend verringert. Außerdem soll vertraglich festgelegt werden, dass Erhaltungs – und Betriebsmaßnahmen in betriebsarmen Zeiten, insbesondere auch nachts, umzusetzen sind.

Zwei Finanzierungsmodelle sind möglich

Nach Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums sind zwei Finanzierungsmodelle möglich. Zum einen sollen sich Bau- und Betreiberunternehmen Kapitalgeber suchen können. Sie entscheiden dann, ob ihr Finanzierungsanteil mit einer klassischen Bankenfinanzierung, durch institutionelle Anleger oder durch eine Kombination beider Elemente erfolgt. Zum anderen können aber auch Finanzinvestoren selbst die Federführung übernehmen und dabei Bau- und Betreiberunternehmen einbinden. Zunächst aber wird im Bundesverkehrsministerium geprüft, ob diese ausgesuchten und vorgeschlagenen Maßnahmen ÖPP-geeignet sind, das heißt, ob die Wirtschaftlichkeit der Projekte über diesen Realisierungsweg gegeben ist. Erst nach Abschluss dieser Prüfung erfolgt dann die Ausschreibung der Maßnahmen.
 
Die geplanten Strecken

(Projekt, Land, Projektart, Strecke)
A 3, Bayern, Sechsstreifiger Ausbau, AK Biebelried – AK Fürth/Erlangen
A 4, Thüringen, Erhaltung, AS Gotha – LGr TH/SN
A 6, Baden-Württemberg, Sechsstreifiger Ausbau, AK Weinsberg – AK Feuchtwangen/Crailsheim
A 8, Bayern, Sechsstreifige Erweiterung, Rosenheim - Bundesgrenze Deutschland/Österreich
A 10/A 24, Berlin-Brandenburg, Sechsstreifiger Ausbau (A 10) und grundhafte Erneuerung (A 24), AS Neuruppin (A 24) – AD Pankow/LGr BB (A 10)
A 57, Nordrhein-Westfalen, Sechsstreifiger Ausbau, Köln – Moers
E 233   Niedersachsen, Vierstreifiger Ausbau, AS Meppen (A 31) – AS Cloppenburg (A 1)
B 247, Thüringen, Zwei- bis vierstreifiger Neubau, Bad Langensalza – A 38
A 20, Schleswig-Holstein/Niedersachsen, Elbquerung   
A 26, Niedersachsen/Hamburg, Vierstreifiger Neubau inkl. Hafenquerspange, (Lückenschluss) Hamburg (A1) – Rübke
(Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Unsere Experten
Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw? Ziffer 95 und Überführungsfahrten Brauche ich die Ziffer 95 für Überführungsfahrten?
Diesel-Dieter am Nürburgring
Element Teaser Marginal TGP Aktionspakete und Gewinnchancen zum TGP

Jetzt sichern!

FERNFAHRER Reporter App
Element Teaser Reporter App Die Foto-Community für Fahrer und Lkw-Fans

Jetzt App für iOS oder Android herunterladen!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.