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Haushalt 2015

10,8 Milliarden Euro fließen in Verkehr

Lkw und Pkw auf einer Autobahn Foto: Alev Atas/ETM

Im nächsten Jahr stehen für Verkehrsinvestitionen rund 10,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Das hat der Bundestag für den Haushalt 2015 des Bundesverkehrsministerium (BMVI) beschlossen.

Gegenüber 2014 steigen die Gesamtausgaben demnach um rund 420 Millionen Euro, so das BMVI. Auf den Bereich Schiene fallen 4,6 Milliarden Euro an, die Straße erhält 5,06 Milliarden Euro, den Wasserstraßen fällt eine Milliarde Euro zu, der kombinierte Verkehr und die nicht bundeseigenen Eisenbahnen erhalten 130 Millionen Euro.

"… Die Investitionen in unsere Verkehrswege werden bis zum Jahr 2017 auf  knapp 12 Milliarden Euro steigen – so viel wie nie zuvor", sagt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Aus den zusätzlichen Haushaltsmitteln, dem sogenannten Fünf-Milliarden-Paket, werde laut BMVI im nächsten Jahr eine Milliarde in moderne, ausgebaute, leistungsfähige Verkehrswege investiert. Im Sonderprogramm Brückenmodernisierung sollen zwischen 2015 und 2017 mehr als eine Milliarde Euro in ihre Instandsetzung investiert werden.

Jährlich 380 Millionen Euro aus Mauteinnahmen

Auf dem Plan steht zudem, dass die Lkw-Maut zum 1. Juli 2015 auf weitere rund 1.100 Kilometer vierspurige Bundesstraßen ausgeweitet wird. Zum 1. Oktober 2015 müssen Halter von Lkw ab 7,5  Tonnen Maut bezahlen. Dadurch erwartet das BMVI Bruttoeinnahmen von 115 Millionen Euro, ab 2016 rund 380 Millionen Euro jährlich. Für Ersatzbeschaffungen und die Instandhaltung der bestehenden Schieneninfrastruktur stehen mit den Haushaltsmitteln des Bundes, zusätzlichen Dividendenzahlungen der Deutschen Bahn sowie Eigenmitteln der Bahn von 2015 bis 2019 insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung. Zusätzliche Mittel werden im Haushalt 2015 bereitgestellt für Lärmschutzmaßnahmen, für Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und zur Stärkung des Radwegenetzes.
 
 

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Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
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