Die Mehrheit der Deutschen ist dafür, den bisherigen Solidaritätszuschlag in eine Infrastruktur-Abgabe zu verwandeln.
Das geht laut Deutsche Bahn aus einer Forsa-Umfrage hervor. Demnach befürworteten 52 Prozent der Befragten diesen Vorschlag. Besonders groß sei die Zustimmung in der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen (72 Prozent). "Das Umfrageergebnis zeigt, dass den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land eine intakte und leistungsfähige Infrastruktur wichtig ist und sie deshalb bereit sind, dafür einen finanziellen Beitrag zu leisten. Den Soli-Zuschlag in einen Infrastrukturzuschlag umzuwandeln ist ein guter Vorschlag, den wir ausdrücklich unterstützen", sagt Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
Demnach verbleibe ein großer Teil des „Soli“ bereits heute im allgemeinen Steueraufkommen des Bundes. "Deshalb ist die Weiterentwicklung des Soli-Zuschlags in einen Infrastrukturzuschlag logisch und sinnvoll", so Fenske. Weiter halten laut Forsa-Umfrage nur drei Prozent der Deutschen die hiesigen Verkehrswege für ausreichend finanziert. Darum, so Deutsche Bahn, habe Forsa auch nach anderen Finanzierungsquellen für den Erhalt der Verkehrswege gefragt. 68 Prozent wollen dafür zusätzliche Mittel aus dem laufenden Steueraufkommen aufwenden. 33 Prozent halten demnach eine weitere Nutzerfinanzierung durch Autofahrer für ein geeignetes Instrument. Nur vier Prozent sprechen sich hingegen für höhere Fahrpreise bei öffentlichen Verkehrsmitteln aus.
66 Prozent der Befragten, so Deutsche Bahn, bewerten den Zustand von Straßen, Brücken und Schienen noch als ausreichend oder befriedigend. Dies sei laut VDV ein Zeichen, dass die Bevölkerung zwar erkannt habe, dass die Infrastruktur noch intakt ist, man aber dringend etwas unternehmen müsse, um eine weiterhin funktionierende Infrastruktur sicherzustellen. "Nicht umsonst geben 98 Prozent der Befragten an, dass ihnen eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur sehr wichtig oder wichtig ist", sagt VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
