Schließen

Diesel bald 11 Cent teurer?

CO2-Bepreisung im Güterverkehr

MAN TGX 18.440 XLX. Foto: Thomas Küppers

Drohen Wettbewerbsverzerrungen beim Lkw-Verkehr bei einer nationalen CO2-Bepreisung? BMU, DIW , IMK und FÖS erörtern Folgen.

Die Frage, wie Wettbewerbsverzerrungen im Straßengüterverkehr bei einer nationalen CO2-Bepreisung sicher vermieden werden könnten, ist noch ungeklärt. Das wurde am Freitag bei der Vorstellung von drei Studien zu einer Energiesteuerreform in Berlin deutlich. Das Bundesumweltministerium (BMU) hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung (IMK) und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) beauftragt, eine CO2-Bepreisung für die Bereiche Verkehr und Wärme zu untersuchen. Im Fokus stand dabei die Frage, wie gut welcher CO2-Preis das Klima schützt und wie er sich auf die Bürger auswirkt. In allen drei Studien wurde für 2020 ein CO2-Preis von 35 Euro je Tonne angenommen, der bis 2030 linear auf 180 Euro steigt. Bei 35 Euro würde sich Diesel um rund 11 Cent/Liter verteuern, bei 80 Euro im Jahr 2023 um knapp 26 Cent und 2030 um rund 54 Cent – jeweils inklusive Mehrwertsteuer auf die CO2-Steuer.

Entlastung bei der Kfz-Steuer?

Auf die Frage, wie vermieden werden kann, dass ausländische Lkw-Unternehmen sich durch Tanktourismus einer deutschen CO2-Steuer auf Kraftstoffe entziehen und dadurch Wettbewerbsvorteile erzielen, schlug Prof. Claudia Kempfert vom DIW eine Entlastung zum Beispiel bei der Kfz-Steuer oder die Einführung von steuerbegünstigtem „Gewerbediesel“ vor. Allerdings ist die Kfz-Steuer für Lkw in Deutschland schon 2007 auf das europarechtlich zulässige Mindestniveau abgesenkt worden.

Das FÖS bringt ebenfalls vergünstigten „Gewerbediesel“ ins Spiel und will den CO2-Preis stattdessen auf die Lkw-Maut aufschlagen. Derzeit ist das allerdings europarechtlich noch nicht zulässig; die jetzt diskutierte Novelle der EU-Wegekostenrichtlinie würde es ab Anfang 2022 ermöglichen.

Europaweite Lösung angemahnt

Bundesumweltministerin Svenja Schulze plädierte für eine europaweite Lösung. Sie verwies darauf, dass viele europäische Staaten – darunter auch einige Nachbarstaaten Deutschland – schon CO2-Preise anwenden, wenn auch nicht unbedingt für Kraftstoffe. Einig waren sich die Wissenschaftler, dass eine Einbeziehung des Verkehrs in den EU-Emissionshandel (ETS) nicht ratsam ist. Die CO2-Vermeidungskosten im Verkehr seien mit Abstand die höchsten. Im Zweifelsfall würde der Verkehr einen Großteil der Zertifikate kaufen und damit die Preise so hochtreiben, dass die Industrie abwandert. Im Vergleich zu einem politisch festgelegten CO2-Preis schaffe das marktbasierte ETS weniger Planungssicherheit. Die ETS-Lösung hatte die FDP in der vergangenen Woche vorgeschlagen.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Überstundenausgleich Steht mir ein Ausgleich für Überstunden zu? Weiterbildung Kann man Module doppelt belegen und andere dafür weglassen? Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein?
Zukunftskongress
Teaser Element Zuko 2019 19. bis 20. November 2019

Hotel Titanic Chaussee, Berlin

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.