Schließen

Enormer Erneuerungs- und Finanzierungsaufwand

Bundesrechnungshof kritisiert Bahn-Ausgaben

Geld für die Schiene. Foto: Archiv

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, kritisiert das Ausgabenverhalten der Bundesregierung im Umgang mit der Deutschen Bahn.

In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe hat Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, auch das Ausgabenverhalten der Bundesregierung im Umgang mit der Deutschen Bahn kritisiert. Demnach stelle der Rechnungshof immer wieder fest, dass die Bahn Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetze oder zweckwidrig verwende.Der Bundesrechnungshof könne die Bahn aber nicht prüfen - obwohl das Unternehmen zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes sei.

"Bei der Bahn läuft offensichtlich einiges schief", sagte Scheller demnach, "Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen vertragen sich schlecht mit dem Auftrag des Bundes, verlässliche Schienenmobilität für die Bürger sicherzustellen".

Der Erneuerungs- und Finanzierungsaufwand sei enorm; der Staat müsse seine Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden und wieder mehr Finanzkontrolle über dei Bahn erhalten: Der Bund gebe Milliarden von Euro, aber die Entscheidung über die Verwendung des Geldes treffe das Unternehemen. Gleichzeitig sei der Einsatz der Mittel durch die Bahn sehr intransparent.

Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu in einer gesonderten Mitteilung, dass die Kritik des Bundesrechnungshofes nicht verwundere. "Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine wirkungsvolle Kontrolle des bundeseigenen Bahnkonzerns. Wer nicht anständig kontrolliert, trägt eine erhebliche Mitverantwortung für alles, was außer Kontrolle gerät." Dazu gehören laut Gastel Stuttgart 21 ebenso wie der Schuldenberg der Deutschen Bahn und die Defizite im Schienennetz.

Unsere Experten
Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Diesel-Dieter in der FERNFAHRER-Druckerei
Diesel-Dieter in der FERNFAHRER-Druckerei Aktionsangebot + Gewinnchance

Jetzt sichern!

Fotoalbum XXL
Element Teaser Fotoalbum XXL Die schönsten Trucks in einem Heft

Jetzt portofrei direkt bestellen!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.