Volker Wissing im Porträt: Das ist der neue Verkehrsminister

Ein Selfie ging um die Welt – ok, zumindest durch Deutschland. Es zeigt die zufriedenen Gesichter von Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und Volker Wissing. Die Botschaft: Der Wille ist da, wir finden zusammen. Der Plan ging auf. Genau acht Wochen, nachdem sie auf ihren Social Media-Kanälen das Bild in die Welt geschickt hatten, haben sie geliefert und gemeinsam mit dem Ampelpartner SPD einen 177 Seiten starken Koalitionsvertrag vorgelegt.

Wissing wird eigene Duftmarken im Verkehr setzen

Alle vier Personen auf dem Selfie haben nun einen Ministerjob in der Tasche. Derjenige, der etwas gequält lächelt, weil er seinen Arm ausstrecken muss, ist der neue Bundesverkehrsminister: Dr. Volker Wissing. Er war der Überraschungskandidat. Unter vielen Experten galt es als ausgemacht, dass die Grünen das Verkehrsressort beanspruchen würden, kommt ihm doch beim Erreichen der Klimaziele eine ganz besondere Bedeutung zu. Ein Fünftel der CO2-Emissionen in Deutschland ging 2020 aufs Konto des Verkehrs. Hatten die einen auf Anton Hofreiter gewettet, nannten andere Insider schon Svenja Schulze, sollte das Ressort doch an die SPD gehen. Nun also Volker Wissing.

Doch spielt das Parteibuch überhaupt eine Rolle? Muss der neue Verkehrsminister nicht gewissenhaft umsetzen, was im Koalitionsvertrag steht? In jedem Fall ist davon auszugehen, dass der FDP-Generalsekretär eigene Akzente setzen wird. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte der 51-Jährige, dass der Staat „bei der Besteuerung von Energie oder auch bei Energieumlagen Entlastung schafft“. Schließlich müsse Mobilität bezahlbar bleiben. Schon schrieb Bild vom ersten „Ampel-Krach“, der Ärger bei den Grünen war groß. Denn der Koalitionsvertrag zielt bei diesem Thema darauf ab, Diesel und Benzin steuerlich anzugleichen.

Würden beide Kraftstoffarten gleich besteuert, dürfte der Dieselpreis drastisch in die Höhe schnellen. Es besteht eine Differenz von gut 18 Cent pro Liter – diese 18 Cent gelten als das „Dieselprivileg“. Das dürfte ein Vorgeschmack auf die Duftmarken sein, die Wissing als liberaler Verkehrsminister setzen und damit mach eine lebhafte Debatte innerhalb der Ampel auslösen wird. Das Dieselprivileg hat mehrere Dimensionen – eine finanz- und eine verkehrspolitische. Auf beiden Feldern machte sich Wissing einen Namen. Von 2009 bis 2011 war der promovierte Jurist Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundestag. Und dass er auch Verkehr kann, stellte der Pfälzer später auf Landesebene unter Beweis: Von Mai 2016 bis Mai dieses Jahres leitete er das Wirtschafts- und Verkehrsministerium in Mainz – das einzige deutsche mit Zuständigkeit gleichzeitig für Landwirtschaft und Weinbau.