Schließen

Urteil des OLG Köln

Betriebsgefahr beim Be- und Entladen

Foto: industrieblick - fotolia

Ein Lkw-Fahrer wird beim Ausladen mit einer Elektroameise verletzt – und trägt wegen der Betriebsgefahr des Lkw eine Mithaftung, urteilt das Oberlandesgericht Köln.

Im vorliegenden Fall beluden zwei Männer in einem Lager mit Hilfe von Elektroameisen ihre Lkw mit vorbereiteten Paletten. Dabei stieß der eine Lkw-Fahrer mit seiner Elektroameise gegen den rechten Fuß des anderen und verletzte ihn. Der verletzte Fahrer machte vor Gericht 100 Prozent Schadensersatz geltend. Das Landgericht ging jedoch von einer Mithaftung des Klägers von einem Drittel aufgrund der Betriebsgefahr seines Lkw aus, ein Urteil. Das vom Oberlandesgericht Köln bestätigt wurde (Urteil vom 6.Dezember 2018, Az.: 3 U 59/18).

Ein Drittel Mitverursachung für den Kläger

Demnach ergebe sich aus der Betriebsgefahr seines Lkw, dass sich der Kläger ein Drittel Mitverursachung anrechnen lassen muss. Ob sich eine Betriebsgefahr verwirkliche, richtet sich nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) danach, ob sich der Unfall in einem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang des Kraftfahrzeugs ereigne. Es sei nicht zwingende Voraussetzung, dass der Unfall auf einer öffentlichen Fläche passiere oder der Motor noch laufe. Be- und Entladevorgänge rechnet man dem Gericht zufolge allgemein jedenfalls dann zum Betrieb eines Lkw, wenn hierzu spezielle Entladungsvorrichtungen genutzt werden. Dies sei hier mit dem elektronischen Hubwagen der Fall gewesen. Zur Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs gehörten auch die Gefahren, die sich durch die Ladevorrichtung oder das Ladegut selbst ergeben, so die Mitteilung des Rechtsportals Juris.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelle Fragen Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein? Digitacho und Geschwindigkeit über 90 km/h Ab wann werden Geschwindigkeiten über 90 km/h aufgezeichnet? Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte?
Leserwahl
WERKSTATT aktuell Leserwahl 19 WERKSTATT aktuell Leserwahl

Stimmen Sie ab und sichern Sie sich einen der attraktiven Preise. Teilnahmeschluss: 4. Juni 2019

Tire Fleet Day
The Tire Hier geht´s zur Anmeldung

Der Event für Hersteller, Händler und Flottenmanager

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who 2018
WiW Nutzfahrzeuge 2018 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.